Einmaleffekt für Weißenburger Stadtkasse

WEISSENBURG - „Relativ entspannt“ sei er diesmal an die Haushaltsaufstellung gegangen, hat Weißenburgs Stadtkämmerer Konrad Bender an Dienstagabend vor dem Hauptausschuss des Stadtrats bekundetet. Der war zur Etatvorstellung für das laufende Jahr zusammengekommen. Präsentiert wurde erneut ein Rekordhaushalt mit einem Umfang von knapp 57,4 Millionen Euro. „Das ist schon ein dickes Ding“, kommentierte Bender.

Hundertprozentig fertig ist das Zahlenwerk aber noch nicht, ein paar Dinge müssen noch eingearbeitet werden, beispielsweise höhere Ausgaben für die EDV-Ausstattung in den Klassenzimmern der Zentralschule. Doch im Wesentlichen steht der Etat. Anfang Februar sollen eventuelle Änderungsanträge in den Ausschüssen vorberaten werden. Die Haushaltsverabschiedung ist für die Stadtratssitzung am 23. Februar geplant.

Der Etat umfasst den Verwaltungs- und den Vermögenshaushalt. Aus letzterem werden die Investitionen bestritten. Er schließt mit fast 16,4 Millionen Euro. Das ist gegenüber den beiden Vorjahren mit knapp 19 Millionen Euro (2015) beziehungsweise fast 18 Millionen Euro (2016) ein merklicher Rückgang. Weil der Verwaltungshaushalt, aus dem der laufende Betrieb finanziert wird, aber rund 40,66 Millionen Euro umfasst, was ein Plus von über 3,75 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr ist, ergibt sich dennoch ein Rekordhaushalt.

Weißenburg startet in dieses Jahr mit einem Schuldenstand von 10,8 Millionen Euro. Bis 2016 komplett abgerechnet ist, werden aber nochmals rund drei Millionen Euro hinzukommen, schätzt Bender. Die Rücklagen sind bis auf das Mindestmaß von gut 1,13 Millionen Euro abgeschmolzen. Diese Entwicklung ist den großen Investitionen der vergangenen Jahre geschuldet.

Und auch in diesem Jahr stehen etliche größere Vorhaben an. So finden sich im Haushalt unter anderem weitere 3,5 Millionen Euro für den Mittelschulbau, knapp eine halbe Million für den neuen Feuerwehr-Rüstwagen,  400000 Euro für den Abschluss der Römermuseumssanierung, 425000 Euro für die Wülzburg-Instandsetzung sowie 500000 für den Grunderwerb für die neue Vierfachhalle.

Für die weitere Erschließung des Gewerbegebiets West II sind 650000 Euro eingeplant, für Straßenbeleuchtung (Umstellung auf LED-Technik) 225000 Euro und für die Straßensanierung auf der Galgenbergsiedlung 300000 Euro. Mit 700000 Euro schlägt die vierte Reinigungsstufe der Kläranlage zu Buche. Hier fließen allerdings sehr hohe Zuschüsse. Gleiches gilt für den Kinderkrippenneubau in Steinleinsfurt, der mit Kosten von 1,47 Millionen Euro veranschlagt ist, für den es aber eine Investitionsförderung von 1,26 Millionen Euro gibt. Für die Tilgung der Kredite sind 1,19 Million Euro angesetzt.

Die Aufzählung von Projekten ließe sich noch fortsetzen, und so geht der Kämmerer davon aus, dass die Stadt Ende des Jahres mit 14,5 Millionen Euro in der Kreide stehen wird. Ende 2018 werden die Verbindlichkeiten auf 21,7 Millionen Euro gestiegen sein und für Ende 2019 sieht Bender einen Darlehensstand von 27,3 Millionen Euro voraus. Ab 2020 geht die Entwicklung nicht mehr so rasant nach oben, dann werden es nach heutigem Prognosestand 28,4 Millionen Euro sein. Doch selbst Bender räumt ein: „Es wird nicht so kommen.“

Besser als die Prognosen

Dies machte auch Oberbürgermeis-ter Jürgen Schröppel deutlich. Er verwies darauf, dass im Finanzplan von 2013 für das Jahresende 2016 ein Schuldenstand von 31 Millionen Euro prognostiziert war. Tatsächlich liegt er nun bei 10,8 Millionen Euro plus die rund drei Millionen Euro, die bei der Endabrechnung wohl noch folgen werden.

Dass die Verschuldung nicht so hoch ist wie früher geschätzt, liegt auch daran, dass nicht alle Vorhaben erledigt werden konnten. Darauf wies CSU-Stadtrat Bernhard Amend hin. Und auch in diesem Jahr war man Bender zufolge verwaltungsintern bei der Haushaltsaufstellung mit einem Investitionsvolumen von weit über 20 Millionen Euro gestartet. „Doch man muss auch sehen, was die Verwaltung überhaupt in der Lage ist abzuarbeiten“, machte der Kämmerer deutlich.  Daher sei manches Projekt „auf die Jahre nach 2020 verschoben“ worden.

Dies lobte Amend ausdrücklich: „Was wir nicht leisten können, sollten wir auch nicht reinschreiben.“ Und Fraktionschef Klaus Drotziger merkte an, dass die CSU dies seit Jahren fordert.

Erfreulich entwickelt hat sich der Abführungsbetrag vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt, also jener Betrag, den die Stadt aus dem laufenden Betrieb erwirtschaftet. Er liegt bei 4,8 Millionen Euro. Bender: „Das ist eine Zahl, die hätte ich mir nicht träumen lassen.“ Nach der letztjährigen Finanzplanung war er noch von 3,3 Millionen Euro ausgegangen.

„Kein Geschenk“

Der Kämmerer sieht aber nur einen Einmaleffekt, der vor allem der gesunkenen Steuerkraft, einer um über 900000 Euro reduzierten Kreisumlage und einer deutlich angestiegenen Schlüsselzuweisung geschuldet sei. Sie lag 2016 noch bei gut 1,13 Millionen Euro. In diesem Jahr erhält Weißenburg 2,7 Millionen Euro überwiesen.

Die Schlüsselzuweisung sei aber „kein Geschenk“ vom Freistaat, sondern klar geregelt und eine Folge der gesunkenen Steuerkraft Weißenburgs. Die beträgt aktuell 879,51 Euro pro Einwohner. Landesweit haben Städte vergleichbarer Größe im Durchschnitt 1318,78 Euro pro Einwohner, was gegenüber dem Vorjahr ein Plus von vier Prozent bedeutet. In Weißenburg ist die Steuerkraft gegenüber 2016 hingegen um 8,6 Prozent gesunken.

Bender führt dies darauf zurück, dass die Stadt 2015 – auf der Grundlage der damaligen Zahlen wurde die aktuelle Steuerkraft errechnet – eine Million Euro Gewerbesteuer rückerstatten musste. Damit sei sie vom allgemeinen Trend bei der Steuerkraft abgekoppelt worden.

Neben dem Abführungsbetrag von 4,8 Millionen Euro sollen zur Finanzierung der Investitionen Darlehen in Höhe von ebenfalls 4,8 Millionen Euro, Zuweisungen von insgesamt 4,33 Millionen Euro, Beiträge von den Bürgern in Höhe von 1,96 Millionen Euro, Grundstücks- und sonstige Verkäufe, die gut 455000 Euro bringen sollen, sowie eine Rücklagenentnahme von 370000 Euro beitragen.

Zur Verbesserung der Finanzlage und damit zur enspannteren Haltung des Kämmerers tragen auch Mehreinnahmen von jeweils 150000 Euro bei den Grundsteuern und der Gewerbesteuer, ein Plus bei der Einkommenssteuerbeteiligung von 440000 Euro und ein um 270000 Euro erhöhter Umsatzsteueranteil bei.