Herausragendes Jahr für die Stadt Weißenburg

WEISSENBURG - Das vergangene Jahr ist für die Stadt Weißenburg finanziell hervorragend gelaufen. Oberbürgermeister Jürgen Schröppel hat dies bei verschiedenen Gelegenheiten schon berichtet. Jetzt untermauerte Konrad Bender die Aussage mit Zahlen.

Der Stadtkämmerer legte im Hauptausschuss des Stadtrats die Jahresrechnung für das vergangene Jahr vor. OB Schröppel wies eingangs der Vorstellung des Zahlenwerks auf den „äußerst erfreulichen Abführungsbetrag“ in Höhe von mehr als 9,8 Millionen Euro – ein Plus von rund fünf Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsplan – und die hohen Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von fast 12,8 Millionen Euro – eine Verbesserung von etwa vier Millionen Euro gegenüber dem Ansatz – als zwei besondere Eckdaten hin. Letztlich ist sogar gelungen, „womit keiner gerechnet hatte“: erstmals seit Jahren wurden wieder Rücklagen gebildet.

Dank der guten Steuereinnahmen – neben der Gewerbesteuer flossen unter anderem auch Einkommen- und Umsatzsteueranteile von gut 11,7 Millionen Euro in den Stadtsäckel – hatte sich das Volumen des Verwaltungshaushalts um etwa 5,5 Millionen Euro auf 46,2 Millionen Euro erhöht. In der Folge ergab sich der „absolute Rekordwert“ (Bender) beim Abführungsbetrag, also dem Überschuss aus dem laufenden Betrieb.

Der Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen bestritten werden, umfasste rund 16 Millionen Euro. Darin enthalten sind unter anderem Ausgaben von fünf Millionen Euro für den Neubau der Mittelschule, etwa eine Million Euro für die Römermuseumsanierung und fast 500 000 Euro für die Wülzburginstandsetzung, aber auch 2,4 Millionen Euro für den Ausbau auf die vierte Reinigungsstufe der Kläranlage. Dies alles musste aber auch in der Verwaltung abgearbeitet werden, machte Bender deutlich: „Das sind Zahlen, da können wir stolz sein, was bewegt wurde.“

Mehr Schulden

Trotz allem ist aber auch der Schuldenstand gestiegen, von 10,9 auf 12,5 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt aktuell bei 683,88 Euro. Die Kreditaufnahme ist darin begründet, dass die Stadt günstige Konditionen mit einem Zinssatz von 0,3 Prozent bei einer Laufzeit von zehn Jahren bekommen hat. Bender: „Es ist sinnvoll, das Geld bei so niedrigen Zinsen zu nehmen.“

Auf der anderen Seite blieben  knapp 1,5 Millionen Euro übrig, die den Rücklagen zugeführt werden konnten. Zuletzt hatte die Stadt im Jahr 2008 etwas auf die hohe Kante gelegt. Seither war das damals auf über zehn Millionen Euro angewachsene Guthaben für die großen Investitionen der vergangenen Jahre aufgebraucht worden. Zum Jahresende 2017 beliefen sich die Rücklagen der Stadt nun wieder auf 2,6 Millionen Euro.

2018 könnte nochmals ein gutes Jahr werden, eventuell mit einer erneuten Rücklagenzuführung. Derzeit rechnet Bender mit elf Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen. Bei der Einkommensteuerbeteiligung ist ein Plus zu erwarten.

Generell wurde in der anschließenden Diskussion die finanzielle Entwicklung positiv bewertet. CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Drotziger bedauert allerdings den Schuldenanstieg. Außerdem bat er den Kämmerer um eine Prognose für die Gewerbesteuereinnahmen. „Mehr kann ich mir nicht vorstellen“, lautete Benders Antwort. Beispielsweise seien die Banken immer noch gute Gewerbesteuerzahler, doch sie hätten „ihren Zenit überschritten“, gab er zu bedenken.

„Überfordern Sie Herrn Bender nicht“, sprang ihm OB Schröppel zur Seite. Aussagen über künftige Gewerbesteuereinnahmen seien „Kaffeesatzleserei“, und „hellseherische Fähigkeiten“ habe auch der Kämmerer nicht. Fakt sei, dass die Stadt die Einnahmen 2017 in der Tasche habe. Das Stadtoberhaupt: „Wir sollten uns einfach freuen, dass es so gut gelaufen ist.“

Sein Parteifreund Andre Bengel tat dies postwendend: „Dass wir jetzt Rücklagen bilden können, ist sehr schön“, meinte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Man bilde diese „aber nicht um ihrer selbst Willen, sondern um wieder investieren zu können“, machte er seine Sichtweise deutlich. Die finanzielle Zukunft der Stadt sieht er „nach wie vor positiv“, selbst wenn  es einmal auf der Einnahmenseite nicht so gut laufen sollte. Doch der Investi­tionsaufwand werde zurückgehen. Bengel: „Wir bauen nicht immer eine Mittelschule oder eine Mehrzweckhalle.“

Markant waren in Benders Bericht auch die Zahlen zur Kreisumlage. Sie lag 2017 bei einem Umlagesatz von 48,9 Prozent bei knapp 8,2 Millionen Euro, was Bender als „relativ moderat“ bezeichnete, nicht zuletzt weil 2016 noch 9,1 Millionen Euro zu überweisen waren, bei einem Hebesatz von 50,9 Prozent. In diesem Jahr muss die Stadt an Weißenburg-Gunzenhausen aber immerhin schon gut 9,9 Millionen Euro abführen.

„Weißenburger Solidarität“

Aufgrund des kommunalen Finanzsystems schlagen sich die Entwicklungen mit zweijähriger Verzögerung in den Haushaltszahlen nieder. Das gute Ergebnis 2017 würde also 2019 zu erheblichen Mehrausgaben führen. Da­her müssten alle politischen Kräfte hier tätig werden. „Wenn der Hebesatz so bleibt, haut uns das ins Kontor, dass die Wände wackeln“, meinte der OB drastisch und appellierte an die „Weißenburger Solidarität“ der im Kreistag vertretenen Parteien.

Die Jahresrechnung ist heute nochmals Thema im Stadtrat. Da die Unterlagen noch nicht komplett waren, blieb der Tagesordnungspunkt im vorberatenden Hauptausschuss ohne Beschluss. Die heutige Sitzung im Gotischen Rathaus beginnt um 17 Uhr.