Infoabend über Asylunterkünfte

WEISSENBURG - Die Stadt Weißenburg wird am Montag, 1. Juni, um 19.00 Uhr im Wildbadsaal über die geplanten Asylbewerberunterkünfte in der Stadt informieren. Bis zu 300 Flüchtlinge sollen, wie berichtet, im ehemaligen Barnert-Fabrikgebäude an der Nürnberger Straße und in einem Wohnblock Am Richterfeld unterkommen.

Oberbürgermeister Jürgen Schröppel kündigte die Veranstaltung in der jüngsten Stadtratssitzung an. Im Wildbadsaal werden neben Vertretern der Stadt die Eigentümer der Gebäude, die evangelische Dekanin Ingrid Gottwald-Weber, ihr katholischer Amtsbruder Konrad Bayerle, ein Mitarbeiter des Landratsamtes sowie Vertreter der Regierung von Mittelfranken Antworten auf die Fragen der Bürger geben. Die Regierung von Mittelfranken ist für die Genehmigung der Asylbewerberunterkünfte zuständig. Schröppel: „Es sollen keine Fragen offen bleiben.“

Der OB hat den Termin bewusst vor die Stadtratssitzung gelegt, in der über den Bauantrag für die Umnutzung des Barnert-Gebäudes entschieden wird. „Damit keiner hinterher sagen kann, der Stadtrat hat ja sowieso schon alles entschieden. In dem Anwesen ist derzeit unter anderem noch das Weißenburger Diakoniekaufhaus eingemietet. Bis zu 220 Asylbewerber sollen darin unterkommen. 

Zu entscheiden sei, ob die Umnutzung aus baurechtlicher Sicht zu genehmigen ist oder nicht. Einen großen Ermessensspielraum haben die Ratsmitglieder an dieser Stelle nicht: „So wie es aussieht, ist die Sache genehmigungsfähig“, merkte Schröppel an. Für das Gebäude am Richterfeld, das 80 Asylbewerbern Platz bieten soll, ist übrigens kein Bauantrag nötig, weil es schon als Wohnhaus genutzt wird.

Dinar unzufrieden

Mit dem Vorgehen des OB zeigte sich Linken-Stadtrat Erkan Dinar nicht zufrieden. Er forderte eine klare Positionierung des Stadtrats, ob dieser die Asylbewerberunterkunft an der Nürnberger Straße haben wolle. Es gebe Ängste in der Bevölkerung und den Bürgern sei nicht klar, dass nicht der Stadtrat, sondern die Regierung von Mittelfranken zuständig sei. Sich nur auf baurechtliche Punkte zu beziehen sei falsch. Dem hielt der OB entgegen: „Die Frage, ob wir die Unterkünfte wollen, ist im Baurecht irrelevant.“

Dinar sagte, er wolle „keine 220 Flüchtlinge, Engländer oder Deutsche“ in dem Gebäude an der Nürnberger Straße haben. Vier bis sechs Personen würden dort in einem Zimmer zusammengepfercht. Das sei menschenunwürdig.
SPD-Stadtrat Uwe Döbler ließ ihn daraufhin wissen, jeder Stadtrat könne über das Thema diskutieren, und zwar bei der Infoveranstaltung am 1. Juni. Über die baurechtliche Seite werde der Stadtrat dann in seinen entsprechenden Sitzungen beraten.