Keine Entscheidung in Sachen Europäisches Haus

PAPPENHEIM - „Europäisches Haus Pappenheim: Entscheidung über die Fortführung oder Beendigung des Projekts“, lautete der Tagesordnungspunkt der jüngsten Pappenheimer Stadtratssitzung. Eine klare Antwort gab es aber (noch) nicht. Das Thema stieß jedoch auf großes Interesse. Weil über 50 Freunde des EHP die Diskussion über die Zukunft der Einrichtung verfolgen wollten, wurde die Stadtratssitzung kurzerhand in den Bürgersaal verlegt.

Die Frage, wie die Formulierung in dieser Form auf der Tagesordnung landete, blieb in der öffentlichen Sitzung unbeantwortet. Auch auf Nachfrage von Walter Otters (FW) wand sich Bürgermeister Uwe Sinn um ei­ne konkrete Antwort, wer die Formulierung zu verantworten habe. Ausweichend sagte Sinn: „Vielleicht hätte es besser heißen sollen: Wie geht es weiter mit dem EHP?“

Fakt ist, dass der Bürgermeister seine Unterschrift unter die Tagesordnung gesetzt hat. Und Fakt ist auch, dass die Formulierung, die offenbar „durchgerutscht“ ist, einmal mehr für ziemlich viel Unruhe in Pappenheim gesorgt hat. „Hier schürt man durch eine Formulierung eine Stimmung, die wir so nicht brauchen können“, mein­te Walter Otters, nachdem der Tagesordnungspunkt aufgerufen worden war.

Sinn gestand: „Das ist etwas unglücklich gelaufen . . .“, um von Alexius Lämmerer (Bürgerliste) gefragt zu werden: „Dürfen Sie so etwas schreiben?“ Der Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste offenbarte im Folgenden eine etwas kurios anmutende Vorstellung von Pressefreiheit und warf EHP-Leiter Dr. Joachim Grzega vor, dass der Artikel des Weißenburger Tagblatts über das EHP, der am gleichen Tag erschienen war, seiner Ansicht nach „Selbstbeweihräucherung“ sei. Auch SPD-Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer machte deutlich, dass die Formulierung des Tagesordnungspunkts nicht dem entspreche,  was zuvor besprochen worden sei.

Anschließend stellte Grzega in einer Präsentation alternative Finanzierungs- und Geschäftsmodelle vor, wie das Europäische Haus kostendeckend betrieben werden kann, wenn im Herbst die EU-Förderung ausläuft.

Der habilitierte Sprachwissenschaftler erinnerte daran, dass die Erwachsenenbildung des EHP eine Pflichtaufgabe der Kommunen sei. Seiner Ansicht nach habe die Einrichtung in kurzer Zeit bereits viel Zuspruch erfahren. Für die Stadt Pappenheim sei das EHP ein Großprojekt, das man durchaus mit anderen Großprojekten wie dem Flughafen Berlin Brandenburg (BER) oder Stuttgart 21 vergleichen könne. Im Unterschied dazu habe das EHP schon jetzt alle gesteckten Ziele erreicht. Die vorgegebenen Drei-Jahres-Ziele habe man bereits nach eineinviertel Jahren geschafft und dabei nur ein Drittel der geplanten Kosten verursacht.

Möglich geworden sei das, weil viele Mitarbeiter des EHP zum Teil auch ehrenamtlich tätig sind, erläuterte Grzega. Zudem sei die Arbeit seines Teams kreativ und effizient und habe immer im Rahmen der Vorgaben des Stadtrats und der EU stattgefunden. Die Wahrnehmung in den überregionalen Medien (unter anderem Süddeutsche Zeitung, Bayerischer Rundfunk, rbb) sei hervorragend gewesen.

Der EHP-Leiter erinnerte daran, dass der Einrichtung in der Planungsphase ein Zeitraum von drei bis zehn Jahren eingeräumt worden war. Er vertrat die Ansicht, dass das grundsätzliche Konzept mit Sprachen, Kultur und Politik beibehalten werden solle und durch zusätzliche Angebote, wie zum Beispiel den Sprach-Not-Arzt, ergänzt werden soll.

Grzega könnte sich vorstellen, dass das EHP künftig als Regiebetrieb oder kommunale Arbeitsgemeinschaft laufen könnte, wenn die Fördergelder wegfallen. Nicht sinnvoll ist hingegen aus seiner Sicht eine Umwandlung in einen Eigenbetrieb oder eine GmbH. Grzega glaubt auch, dass ein kostendeckender Betrieb nach sieben Jahren möglich ist und bot der Stadt Pappenheim weiter seine Arbeitskraft an, die allerdings jährlich rund 70 000 Euro zuschießen müsste, um das Haus zu erhalten.

„Wir können stolz sein“

„Das hört sich positiv an“, beschied Otters spontan und konnte sich vor allem mit dem gedeckelten Budget anfreunden. SPD-Stadtrat Manfred Kreißl sagte: „Wir jammern immer, dass Pappenheim eine sterbende Stadt ist. Deshalb müssen wir auch einen Beitrag für eine kulturelle Bereicherung leisten.“ Diese Ansicht vertrat auch Christa Seuberth (SPD): „Das EHP bringt Leute von außen nach Pappenheim. Wir können stolz auf das EHP sein und darauf, dass wir Dr. Grzega haben.“

Bürgermeister Uwe Sinn verwies das Thema zur weiteren Diskussion in die einzelnen Fraktionen, woraufhin Otters noch anmerkte, dass er die Zahlen am liebsten mit einem Business­plan untermauert sehen würde. Joachim Grzega merkte an, dass nur rund 30 Prozent aller Businesspläne eingehalten würden und er schon wissen müsste, für welche Rechtsform er denn einen konkreten Businessplan schreiben solle. Aller Voraussicht nach soll das Thema EHP noch einmal auf die Tagesordnung. In der nächsten Stadt­ratssitzung am Donnerstag, 12. März, soll dann tatsächlich entschieden werden, wie es mit dem Europäischen Haus weitergeht.