Verwirrspiel um das Neue Schloss in Pappenheim

PAPPENHEIM - Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hat dementiert, dass man die Sanierung des Neuen Schlosses in Pappenheim prüfe. Das hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger vergangene Woche in einer Pressemitteilung behauptet.

Sie bezog sich damit auf die Mail eines hochrangigen Beamten im Kultusministerium. Das Neue Schloss wird nun wieder den Bayerischen Landtag beschäftigen.

Die bayerischen Behörden liefern in der Causa Neues Schloss Pappenheim ein ziemlich verheerendes Bild ab. Man versagt gleich an mehreren Fronten. Die Öffentlichkeit wartet immer noch auf das endgültige Ergebnis der Prüfung, ob die öffentlichen Fördergelder, die die Gräfliche Familie erhalten hat, korrekt abgerechnet wurden. Staatssekretär Dr. Bernd Sibler (CSU) hatte im Landtag das Ergebnis für Juli angekündigt, zwischenzeitlich war auf Anfrage verkündet worden, man erwarte Ergebnisse für September und nun ist es Ende Oktober. Eine Anfrage unserer Zeitung, wie sich die Verzögerung erklärt, blieb unbeantwortet.
Vergangene Woche sorgte das Kultusministerium für eine erneute Panne. In einer Mail an einen großen Verteiler aus Politik, Verwaltung und Denkmalpflegern hatte die Geschäftsstelle des Landesdenkmalrats, dessen stellvertretender Vorsitzender Dr. Albrecht Graf von und zu Egloffstein ist, festgestellt, dass die Sanierung des Neuen Schlosses wieder von der Tagesordnung der nächsten Denkmalratssitzung genommen worden sei. Der Grund: der Oberste Bayerische Rechnungshof habe angekündigt, den Vorgang zu prüfen.

Rechnungshof weiß von nichts

Dumm nur, dass der Rechnungshof davon nichts wusste und einigermaßen verschnupft war. „Der Bayerische Oberste Rechnungshof hat keine Prüfung angekündigt und führt derzeit keine Prüfung zur Sanierung des Schlosses Pappenheim durch“, heißt es auf Anfrage unserer Zeitung vom Obersten Rechnungshof. Über die Durchführung einer Prüfung entscheide das sogenannte „Kleine Kollegium“ in richterlicher Unabhängigkeit. Wann es zu einer Entscheidung komme, konnte die Pressestelle auch nach mehrfacher Nachfrage allerdings nicht konkretisieren.

Nun müht sich die Schwabacher Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger um Aufklärung. „Ich gehe davon aus, dass das, was in einer E-Mail von hochrangigen Beamten des Kultusministeriums an alle Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Landesdenkmalrats offiziell verandt wurde, auch der Wahrheit entspricht“, heißt es in einer Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten. Mit einer Anfrage ans Plenum will sie den Vorfall nun aufklären. Bis Donnerstag muss die Staatsregierung antworten, wie das Kultusministerium zur Information kam, dass der ORH die Sanierung prüfen wolle.

Außerdem hat die stellvertretende SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende und Vizepräsidentin des Landtags Inge Aures eine weitere Anfrage gestellt. Sie bittet um Aufklärung, wann die Ergebnisse der Prüfung der Mittelverwendung vorlägen. Sie will auch wissen, welche Gründe es hat, dass es bereits zweimal zu Verschiebungen kam.

Ein Patzer nach dem anderen

Bemerkenswert ist derweil auch, dass man im Kultusministerium schon einmal gepatzt hatte. Im Januar hatte man auf eine Plenumsanfrage von Helga Schmitt-Bussinger geantwortet und behauptet, dass die Renovierung der Nordfassade des Schlosses an Haupt- und Seitenflügeln vollständig abgeschlossen sei. Jeder, der über die Pappenheimer Altmühlbrücke fährt, kann sehen, dass das weit von der Realität entfernt ist.

Genauso unglücklich ist auch, dass der Pappenheimer Bürgermeister Uwe Sinn (SPD) vor zwei Wochen in einem Gespräch mit unserer Zeitung zumindest ungenau war, als er behauptet hatte, dass es einen Notartermin mit der Gräflichen Familie über den Verkauf eines vier Quadratmeter großen Straßenstücks gegeben habe, das bereits seit Monaten für Ärger zwischen Stadt und Grafschaft sorgt. Einen Termin habe man nicht vereinbart, aber darüber gesprochen, einen auszumachen, musste der Bürgermeister nachher kleinlaut im Stadtrat vermelden. Vielleicht habe der Journalist da etwas falsch verstanden …

Dass bei der Schlosssanierung nicht alles nach Plan gelaufen ist, steht zumindest fest. Die angesetzten 1,8 Millionen Euro für eine Dach- und Fassadensanierung wurden zwar ausgegeben, die Arbeiten sind aber bei weitem nicht fertiggestellt, wurden nicht im vereinbarten Zeitraum und nicht in der vereinbarten Reihenfolge erledigt. Das Projekt war mit gut 1,1 Millionen Euro Fördergeldern aus öffentlichen Töpfen gefördert worden.