Weißenburg freut sich über Finanzrekorde

16.2.2018, 06:00 Uhr
Weißenburg freut sich über Finanzrekorde

© Robert Renner

Dies hat Stadtkämmerer Konrad Bender in der jüngsten Hauptausschusssitzung zu Beginn der Etatberatungen für 2018 deutlich gemacht. Er ist sich relativ sicher, dass – anders als beispielsweise 2016 – die Stadt in der Endabrechnung keine weiteren Darlehen mehr braucht. „Eine weitere Kreditaufnahme ist nicht erforderlich“, schreibt Bender in seinem Vorbericht für den Haushalt 2018, zu dem auch eine Rückschau auf die Finanzwirtschaft des Vorjahres gehört.

Der restliche Fremdfinanzierungsbetrag von rund 6,1 Millionen Euro, der sich aus dem laufenden Haushalt 2017 und der Jahresrechnung 2016 ergeben hat, könne im Rahmen der Jahresrechnung 2017 „aus Mehreinnahmen und Einsparungen voraussichtlich vollständig gegenfinanziert werden“. Möglicherweise bleibe sogar ein kleiner Überschuss übrig, der dann der Rücklage zugeführt werde.

Ganz wesentlich zu diesem Ergebnis haben die hohen Gewerbesteuereinnahmen beigetragen. Veranschlagt hatte Bender zu Beginn des Jahres 8,75 Millionen Euro. Tatsächlich flossen 12,83 Millionen Euro in den Stadtsäckel. „Nachzahlungen und ange-passte Vorauszahlungen großer Steuerzahler führen zu Mehreinnahmen von über vier Millionen Euro“, erläutert der Kämmerer.

Und auch die Beteiligung der Stadt an der Einkommensteuer entwickelte sich weiter positiv. Der Haushaltsansatz von neun Millionen Euro wurde um gut ein halbe Million Euro überschritten. Hingegen bleiben die Einnahmen aus dem Umsatzsteueranteil, die Schlüsselzuweisungen, die pauschalen Finanzzuweisungen, der Einkommensteuersatz und der Grunderwerbsteueranteil im Rahmen der veranschlagten Werte. Sie summieren sich auf knapp 5,63 Millionen Euro.

Als „erreichbar“ stuft der Kämmerer die geplanten Einnahmen aus den Konzessionsabgaben der Stadtwerke (784000 Euro) und der N-Ergie (60000 Euro) ein. Die Endabrechnung erfolgt nach der Feststellung der Jahresverbräuche. Hingegen haben die Zuflüsse aus den Grundsteuern A und B um knapp 70000 Euro das Ziel verfehlt. Angesetzt waren 2,31 Millionen Euro.

Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt, aus dem der laufende Betrieb bestritten wird, schlagen zwei Posten stets besonders stark zu Buche. Dies ist zum einen die Kreisumlage, die mit etwas über 8,17 Millionen Euro „ansatzgemäß an den Landkreis abgeführt wurde“, vermerkt der Kämmerer. Zum anderen summierten sich die Personalausgaben auf knapp 11,81 Millionen Euro. Das ist Bender zufolge gegenüber 2016 ein Anstieg um 525000 Euro, was einer Steigerungsrate von 4,65 Prozent entspricht. Veranschlagt worden waren ursprünglich Personalkosten von 12,12 Millionen Euro.

Aber auch die Gewerbesteuerumlage, die die Stadt abführen muss, machte sich deutlich bemerkbar. Hier flossen 2,5 Millionen Euro aus der Stadtkasse, das sind 740000 Euro mehr als kalkuliert. „Dies ist die Folge der Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer“, erläutert der Kämmerer.

Die Zuführung an den Vermögenshaushalt, das ist quasi der Überschuss aus dem laufenden Betrieb, war mit fast 4,81 Millionen Euro vorausberechnet. Endgültig steht er noch nicht fest. Er dürfte sich aber bei rund neun Millionen Euro einpendeln, hatte Oberbürgermeister Jürgen Schröppel schon beim Neujahrsempfang gesagt.

Der Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen bestritten werden, war für 2017 mit einem Gesamtvolumen von 16,73 Millionen Euro veranschlagt. Außerdem standen Reste aus dem Jahr 2016 bereit, sodass rund 30,9 Millionen Euro hätten ausgegeben werden können. Davon wurden 16,77 Millionen Euro, also knapp 55 Prozent, tatsächlich ausbezahlt.

Besonders schlug der Neubau der Mittelschule mit rund 5,3 Millionen Euro zu Buche. Der Umbau des Römermuseums, Investition in die Thermen und sonstige museale Tätigkeiten schlugen sich im Haushalt mit Ausgaben von 1,23 Millionen Euro nieder. Ein dicker Brocken war auch das Pilotprojekt zur vierten Reinigungsstufe der Zentralkläranlage, das 2017 mit Kosten von 1,89 Millionen Euro in den Büchern steht. Der Anschluss von Haardt und Heuberg an die Kläranlage Suffersheim hat sich mit gut einer Million Euro bemerkbar gemacht. Und für den Grunderwerb gab die Stadt fast 9700000 Euro aus, um nur ein paar der großen Posten zu nennen.

Weniger Schulden gemacht

Alles in allem mussten 2,5 Millionen Euro an Darlehen für 2017 und die Endabrechnung von 2016 aufgenommen werden. Allein für 2017 war aber eine Schuldenaufnahme von 4,8 Mil­lionen Euro veranschlagt. Zum Jahresende 2017 betrug die Kreditsumme 12,5 Millionen Euro, was eine Nettoneuverschuldung gegenüber dem Jahr 2016 von 1,6 Millionen Euro bedeutet, berichtet Bender.

Prognostiziert war im Haushalt 2017 übrigens ein Schuldenstand von 14,5 Millionen Euro am Jahresende. Im Haushalt 2016 waren für das Jahresende 2017 gar 16,36 Millionen Euro geschätzt. Und wäre alles so gekommen, wie zu Jahresbeginn 2015 vorhergesagt, dann müsste die Stadt jetzt mit fast 29 Millionen Euro in der Kreide stehen.

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