Zunehmende Gewalt gegen Polizisten in Bayern

Nürnberg - Die Gewalt gegen bayerische Polizisten hat 2011 weiter zugenommen. Die Zahl der Fälle, in denen Polizisten in Ausübung ihres Dienstes beleidigt, bespuckt, bedroht, geschlagen oder getreten wurden, stieg 2011 im Vergleich zu 2010 um zehn Prozent auf 6.909. Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bei der Vorlage des Landeslagebildes "Gewalt gegen Polizeibeamte".

Nach Angaben von Landespolizeipräsident Waldemar Kindler liegt der Freistaat damit deutschlandweit im Mittelfeld.

Neben körperlicher Gewalt wird in der Statistik auch psychische Gewalt etwa in Form von Beleidigungen mitgezählt. Von Übergriffen betroffen waren Herrmann zufolge 14.645 Beamte und damit 13,4 Prozent mehr als vor einem Jahr. Von ihnen wurden 1.918 verletzt (plus 17,1 Prozent), 21 sogar schwer. Die anschließenden Krankschreibungen entsprachen rechnerisch dem Ausfall von 13 Beamten für ein ganzes Jahr. Laut Kindler ist das im bundesweiten Vergleich ein recht hoher Wert. „Das heißt, dass bayerische Polizisten insgesamt härter angegangen werden“, sagte er.

"Hohes Maß an Respektlosigkeit"

Laut Herrmann nahm vor allem die Beleidigung von Beamten im Vergleich zum Vorjahr deutlich zu, und zwar um 23 Prozent. "Dies zeugt von einem hohen Maß an Respektlosigkeit gegenüber unseren Polizistinnen und Polizisten", sagte der Minister. Mit knapp 40 Prozent machten Beleidigungen den Hauptteil der registrierten Delikte aus, gefolgt von Körperverletzungen (rund 34 Prozent), wie etwa Handbrüchen oder einer abgebissenen Fingerkuppe während einer Festnahme, und Widerstandshandlungen (fast 20 Prozent).

Den zahlenmäßig meisten Angriffen sehen sich Polizisten den Angaben zufolge beim alltäglichen Dienst ausgesetzt. Am häufigsten kommt es an Wochenenden zwischen 23.00 Uhr und 02.00 Uhr zu Übergriffen. Hier spielten auch Alkohol oder Drogen als Enthemmer und Aggressionsverstärker eine Rolle, betonte Herrmann: Von den 5841 Tatverdächtigen hätten 72 Prozent erkennbar unter dem Einfluss von Rauschmitteln gestanden.

"Die Intensität der Gewalt gegen Polizisten ist nach wie vor erschreckend", sagte er. Wozu einzelne Straftäter fähig seien, zeige der Mord am Augsburger Polizeihauptmeister Mathias Vieth im Oktober. Herrmann kündigte an, gegen die zunehmende Gewalt gegen Polizisten weiterhin entschieden vorzugehen. Bereits im vergangenen Jahr, als das erste Landeslagebild vorgestellt wurde, sei gehandelt worden. Unter anderem wurde die Höchststrafe für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte mit Wirkung zum 5. November von zwei auf drei Jahre Haft angehoben. "Ich hoffe, dass von dem neuen Strafrahmen auch Gebrauch gemacht wird", sagte Herrmann.