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EU will Schwung in Verhandlungen mit der Türkei bringen
Ins Stocken geratener Beitrittsprozess zur Europäischen Union soll wieder angekurbelt werden - 17.05.2012 14:11 Uhr
„Unser Ziel ist es, dem Beitrittsprozess nach einer Phase des Stillstands, der für alle Beteiligten frustrierend war, wieder Leben einzuhauchen und ihn zurück auf den richtigen Kurs zu bringen“, sagte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle nach Gesprächen in Ankara.
Mit der „Positiv-Agenda“ solle die Zusammenarbeit in den Bereichen verstärkt werden, in denen es gemeinsame Interessen gebe und Fortschritte nötig und auch erreichbar seien, sagte Füle nach Angaben eines Sprechers weiter. Er nannte die Angleichung türkischer Gesetze an das EU-Recht, politische Reformen und Grundrechte, Visa-Fragen, Migration, Handel, Energie, den Kampf gegen Terrorismus und einen Dialog über Ziele in der Außenpolitik.
Um Fortschritte zu erreichen, sollten nun für einzelne Gebiete Arbeitsgruppen eingerichtet werden. Noch am Donnerstag stand die erste Sitze einer Arbeitsgruppe zu Rechtsfragen und Grundrechten auf der Tagesordnung. An diesem Treffen nahmen auch der türkische EU-Chefunterhändler Egemen Bagis und Justizminister Sadullah Erfin teil.
Die Türkei hat sich wiederholt unzufrieden mit dem Tempo der seit 2005 laufenden Beitrittsverhandlungen geäußert, während Brüssel schleppende Reformen in dem Land kritisiert hat. Von insgesamt 35 Themenbereichen („Kapiteln“) sind bisher erst 13 für Verhandlungen geöffnet worden, das letzte im Juni 2010. Auch der Streit über die geteilte Mittelmeerinsel Zypern erschwert Fortschritte.
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