Ist Birma wieder salonfähig?

EU-Vertretung in Rangun eröffnet - 28.04.2012 15:52 Uhr

RANGUN  - Nach Jahren der Distanz zur Militärjunta ist die Europäische Union seit Samstag in Birma diplomatisch vertreten. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton eröffnete mit Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und Regionalminister Nyint Swe die neue Vertretung in der Hafenstadt Rangun, mit der nach ihren Worten der demokratische Prozess in Birma beobachtet und unterstützt werden soll.

Aung San Suu Kyi und die EU-Außenbeauftragte bei der Eröffnung der neuen EU-Vertretung in Rangun.

Foto: afp

Aung San Suu Kyi und die EU-Außenbeauftragte bei der Eröffnung der neuen EU-Vertretung in Rangun.

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„Die Eröffnung dieser Vertretung wird die Beziehungen zwischen der EU und Birma verbessern“, fügte Aung San Suu Kyi hinzu. „Je mehr Transparenz, umso besser.“ Die einstige Militärdiktatur betreibt seit dem vergangenen Jahr eine Politik der Öffnung gegenüber dem Westen.

Die Europäische Union hatte am vergangenen Montag die ersten demokratischen Schritte Birmas nach dem Teilrückzug der Militärs von der Macht gewürdigt und die Sanktionen gegen das Land nach über zwei Jahrzehnten ausgesetzt. Suu Kyi, die lange Jahre in Haft oder im Hausarrest verbrachte, war im April zusammen mit 42 Mitgliedern ihrer Partei bei Nachwahlen in das neue Parlament eingezogen.

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An diesem Sonntag werden Bundesaußenminister Guido Westerwelle und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in Birma erwartet. Westerwelle sagte Birma deutsche Hilfe beim weiteren Reformprozess zu. „Es ist wichtig, dass Birma auf Reformkurs bleibt“, sagte er am Samstag in einer vorab verbreiteten Rede zum 50-jährigen Bestehen der deutsch-thailändischen Industrie- und Handelskammer in Bangkok. Deutschland werde dabei helfen und setze „große Hoffnungen“ in das Land.

Ashton will am Sonntag in Naypyitaw mit Präsident Thein Sein zusammentreffen. Dabei will sie ihm, wie sie sagte, Anerkennung für die bereits erfolgten Veränderungen aussprechen „und ihn drängen, noch mehr zu tun“. Der Staatschef hat seit seinem Amtsantritt im März 2011 zahlreiche Reformen in die Wege geleitet, um Birma aus der jahrelangen Isolation zu führen. Neben der Freilassung vieler politischer Gefangener wurde auch eine Politik der Versöhnung mit Minderheiten in die Wege geleitet.