UN-Generalsekretär wirbt für Birma

Ban spricht vor Parlament in Naypyidaw - Aung San Suu Kyi legt Eid ab - 30.04.2012 10:39 Uhr

NAYPYIDAW  - Bei einem Besuch in Birma hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon den Westen zu einer weiteren Lockerung seiner Sanktionen gegen das jahrzehntelang isolierte südostasiatische Land aufgerufen.

Die birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi steht im Mittelpunkt des Interesses: Seit die Militärjunta sie aus dem Hausarrest entlassen hat, lockern immer mehr Länder die Sanktionen gegen das kleine Land.

Foto: dpa

Die birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi steht im Mittelpunkt des Interesses: Seit die Militärjunta sie aus dem Hausarrest entlassen hat, lockern immer mehr Länder die Sanktionen gegen das kleine Land.

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Bereits erfolgte Erleichterungen seien begrüßenswert, „aber es muss noch mehr geschehen“, sagte UN-Generalsekretär Ban am Montag in einer Rede vor dem birmanischen Parlament. „Ich rufe die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Aufhebung, Aussetzung oder Lockerung von Wirtschaftsbeschränkungen voranzutreiben“, fügte er hinzu.

Die Rede Bans war der erste Auftritt eines internationalen Vertreters vor dem birmanischen Parlament überhaupt. Das Land war lange von einer Militärregierung geführt worden. Seit dem vergangenen Jahr verfolgt jedoch eine formal zivile Regierung unter dem früheren General Thein Sein, mit dem Ban vor der Rede im Parlament zusammenkam, eine Politik der Öffnung. Unter anderem wurde Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi freigelassen, die viele Jahre im Gefängnis oder unter Hausarrest verbracht hatte.

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Bei Nachwahlen zum Parlament am 1. April, die als Test für den Reformwillen der Regierung galten, errangen Suu Kyi und 42 weitere Mitglieder ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) Mandate. Suu Kyi kündigte am Montag nach einem Streit mit der birmanischen Führung um die Formulierung der Eidesformel an, nun doch den Amtseid im Parlament zu leisten.

Bereits vor einer Woche setzte die Europäische Union ihre Sanktionen gegen Birma weitgehend aus. Vor allem die USA sind in dieser Hinsicht jedoch noch zögerlich. Zeitgleich mit Ban halten sich derzeit auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in Birma auf.