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Ziel der Palästinenser ist UN-Beobachterstaat
Die Chancen auf eine Mehrheit in der UN-Vollversammlung gelten als gut - 08.09.2012 20:25 Uhr
Aus Sicht von Völkerrechtlern kommt dies indirekt einer Anerkennung der Staatlichkeit Palästinas gleich.
Die Chancen auf eine Mehrheit in der UN-Vollversammlung gelten als gut. Vor einem Jahr waren die Palästinenser mit einem Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft im zuständigen Weltsicherheitsrat gescheitert. Die Generalversammlung kann jetzt ohne Zustimmung des Sicherheitsrates den Status der Palästinenser heraufstufen. Sie wären dann ein UN-Beobachterstaat wie beispielsweise der Vatikan.
„Wenn wir zu den Vereinten Nationen gehen, werden wir sagen, dass wir ein besetzter Staat sind“, sagte Abbas nach Angaben von Maan. Aus seiner Sicht ist eine Mehrheit unter den 193 Mitgliedern der UN-Generalversammlung sicher. „133 Staaten haben Palästina bereits als Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt anerkannt“, sagte Abbas. Der Palästinenserpräsident sprach von vielen Hindernissen und von großem Druck, den Antrag nicht zu stellen.
Der UN-Vorstoß könnte die finanziellen Probleme der Palästinensischen Autonomiebehörde verschärfen, wenn die USA Hilfsgelder zurückhalten sollten. Abbas kritisierte, auch Geberländer vom Golf hätten ihre Zusagen nicht erfüllt und die öffentlichen Bediensteten könnten nicht vollständig bezahlt werden.
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