Schnelles DSL im Nürnberger Land lässt auf sich warten

REICHENSCHWAND - Geht es mit dem schnellen DSL am flachen Land voran? Im Moment gar nicht, unkt der Experte des Gemeindetags beim Treffen der Bürgermeister aus dem Landkreis. Mehr Geld gibt es für die Feuerwehren, wenn sich Gemeinden bei Neuanschaffungen zusammentun. Und bei der Energiewende will man sich auf die eigene Kraft verlassen: mit einer Energie-Genossenschaft fürs Nürnberger Land.

Was kann eine Gemeinde tun, die von der schönen neuen Internet-Welt tempomäßig abgehängt ist? Derzeit wenig, meinte Wilfried Schober, Fachreferent des Gemeindetags, beim Treffen des Kreisverbandes in Reichenschwand.

Denn der Freistaat hat zwar neue DSL-Förderprogramme angekündigt, sie sind aber noch nicht beschlossen. Die Gemeinden können derzeit auch nicht von sich aus beispielsweise die Telekom mit einer Breitbandverkabelung beauftragen. Denn das wäre staatliche Förderung privater Unternehmen — und müsste erst von der EU in Brüssel genehmigt werden. Die Kommunen können aber auch nicht so einfach Leerrohre für künftige Kabel verlegen, wenn sich das beim Straßen- und Kanalbau gerade anbietet (wie berichtet kann hier Happurg modellhaft sogar Fördermittel für eine solche Leerrohr-Vorsorge in Anspruch nehmen).

Frustrierende Erfahrungen

Oft wissen die Bauexperten in den Rathäusern gar nicht, welche Telefon- und Internet-Kabel schon im Untergrund verlegt sind bzw. von den Betreiberfirmen geplant sind. Die erklären dies zum Geschäftsgeheimnis und lassen sich nicht in die Karten schauen.

Eine lebhafte Diskussion unter den Bürgermeistern über ihre frustrierenden Erfahrungen mit Telekom und Co. fasste Perry Gumann aus Simmelsdorf so zusammen: „Es war ein Riesenfehler zu glauben, dass der Wettbewerb das Breitband-Thema lösen könnte. Wir hätten heute noch kein Telefon am flachen Land, wenn dafür nicht der Staat gesorgt hätte.“ Zitiert wurde das Gegenbeispiel Österreich, wo der Staat beim Thema DSL gemeinsam mit den Energieunternehmen und Branchenfirmen handelt: „Da gibt es Internet auf jeder Alm“, so Herbert Seitz aus Velden.

Hoffnung beim Feuerwehrgesetz

Handfester waren die Hoffnungen, die Referent Schober beim Thema Feuerwehrgesetz machte. Hier stehen demnächst die Ausführungsbestimmungen an, deren Gestaltung der Gemeindetag in seinem Sinne zu beeinflussen sucht. Verbesserungen sieht Schober beim Führerscheinerwerb. Der kann im Dienst für bis zu 7,5-Tonner gemacht werden. Beim Schein für die größeren Fahrzeuge hofft er auf Förderung durch die Ministerien, denn der bisherige kostengünstige Weg über die Bundeswehr ist mit der Wehrpflicht weggefallen.

Mehr Geld gibt der Freistaat künftig Gemeinden, wenn sie zusammen mit anderen baugleiche Feuerwehrautos gemeinsam bestellen. Offen ist hingegen, ob die Unternehmen, die wegen Kartellabsprachen bei den Fahrzeugen schon mit Bußgeld belegt wurden, auch zum Schadensersatz verpflichtet werden können. Ein Gutachter ermittelt bis zum Sommer.

Wenig hält der Gemeindetags-Vertreter vom Plan des Innenministeriums, jede Gemeinde zu einem Feuerwehrbedarfsplan zu verpflichten. „Das riecht nach einem Arbeitsbeschaffungsprogramm für private Gutachter“, so Schober. Was vor Ort fehlt, sei ja meistens bekannt — und in der Regel fehle dann halt letztlich das Geld für Investitionen.

Energie-Genossenschaften wachsen schnell

Landrat Armin Kroder warb bei den Bürgermeistern noch für das Thema Energie-Genossenschaft. Im Kreistag hatte kürzlich der Landkreis Neumarkt seine Bürger-Energiegenossenschaft „Jurenergie“ vorgestellt, jetzt war wie beim letzten Bürgermeistertreffen des Landratsamtes nochmals der Landkreis Neustadt an der Waldnaab mit seiner „NEW - Neue Energien West eG“ zu Gast.

Grafenwöhrs Bürgermeister Helmuth Wächter und sein Genossenschafts-Geschäftsführer Helmut Amschler (Stadtwerke Grafenwöhr) berichteten vom schnellen Wachstum der Genossenschaft. 7,5 Millionen Euro hat man in drei Jahren an Kapital gesammelt, 14 Millionen werden insgesamt bisher investiert. 100 Millionen Euro, so hat Bürgermeister Wächter errechnen lassen, wird in den 16 an der Genossenschaft beteiligten Gemeinden jährlich für Energie ausgegeben.

Wenn hiervon einiges mehr vor Ort bleibt, haben Bürger, heimische Unternehmen und Umwelt den Gewinn. Auf diese Verknüpfung von ökologischen und ökonomischen Interessen verwies auch Landrat Armin Kroder: „Da steckt auch fürs Nürnberger Land Musik drin.“ Wichtig ist dem Landrat: Keine Gemeinde muss mitmachen. Wo örtliche Projekte schon laufen — wie in Altdorf, Offenhausen, Hersbruck oder Reichenschwand —, wolle die Landkreis-Genossenschaft nicht in Konkurrenz treten. Ein Arbeitskreis, in dem auch die Gemeinden vertreten sind, soll möglichst schnell ein Konzept fürs Nürnberger Land erarbeiten.