De Maizière: Fußball soll nicht für Polizeieinsätze zahlen

6.7.2014, 17:04 Uhr
Nicht nur aber vor allem bei so genannten Hochsicherheitsspielen sind in der Bundesliga jede Menge Polizisten im Einsatz. Die Frage, wer dafür zahlt, wird nun wieder neu diskutiert.

© Michael Matejka Nicht nur aber vor allem bei so genannten Hochsicherheitsspielen sind in der Bundesliga jede Menge Polizisten im Einsatz. Die Frage, wer dafür zahlt, wird nun wieder neu diskutiert.

"Die häufigen Probleme im Zusammenhang mit Fußballspielen können im Kern nicht dem Veranstalter, sondern müssen in erster Linie den Gewalttätern zugerechnet werden", sagte der CDU-Politiker laut einer Pressemitteilung seines Ministeriums vom Sonntag. "Infolgedessen ist eine Kostenpflicht für Veranstalter nicht zielführend und lenkt vom eigentlichen Problem ab."

"Die Kostenpflicht über die Änderung einer Gebührenordnung zu lösen, ist aus staatsrechtlicher Sicht bedenklich", betonte der Ressortchef. Auch die konkrete Umsetzung stieße auf praktische Probleme, etwa bei der Kostenteilung. "Ziel muss es sein, die Gewalt im Zusammenhang mit Fußballspielen durch alle Kooperationspartner weiter einzudämmen", hieß es, dadurch solle der Aufwand für die Polizei reduziert werden. Ein Alleingang eines Landes sei "auch gegenüber den anderen Ländern und dem Bund gegenüber nicht besonders kooperativ".

Bremen will als erstes Bundesland künftig das Geld für teure Bundesliga-Einsätze teilweise von der Deutschen Fußball Liga (DFL) zurückfordern. DFB-Präsident Wolfgang Niersbach, DOSB-Chef Alfons Hörmann und der Präsident des Ligaverbandes DFL, Reinhard Rauball, hatten sich am Freitag in einem Schreiben an die Innenminister von Bund und Ländern gegen die Initiative Bremens ausgesprochen.

Sie meldeten verfassungsrechtliche Bedenken an, zudem sei die Bezahlung allgemeiner Polizei-Einsätze mit "unserem Staatsverständnis, wonach für die Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Staat mit seinem Gewaltmonopol zuständig ist, nicht zu vereinbaren". Bis zur Sommerpause soll die Initiative die Bremer Bürgerschaft passiert haben, sagte Bremens SPD-Fraktionsvorsitzender Björn Tschöpe in einem Gespräch mit Radio Bremen. "Der Senat muss jetzt prüfen. Das ist in der Tat noch etwas rechtliche Materie. Wenn Sie in so einen Krieg ziehen, wollen Sie den ja auch gewinnen."

Vor allem brisante Fußballspiele werden seit jeher von Polizisten gesichert. Beim Derby des 1. FC Nürnberg gegen den FC Bayern im Februar rückten die Beamten in Hundertschaften aus. Die Bilder sehen Sie hier.

Verwandte Themen


6 Kommentare