Stadtrat tagt künftig später

ZIRNDORF - Mehrere Änderungen hat Zirndorfs Stadtrat bei den Anträgen zur Geschäftsordnung als Basis für die Arbeit der Amtsperiode bis 2020 beschlossen. Im Wesentlichen geht es dabei um Zuständigkeiten in einzelnen Fach-Ausschüssen. Die öffentlichkeitswirksamste Neuerung ist terminlicher Natur: Stadtrats- und Ausschuss-Sitzungen beginnen künftig eine halbe Stunde später um 17.30 Uhr.

Außerdem wurde bei Sondierungsgesprächen im Vorfeld der konstituierenden Stadtratssitzung vereinbart, dass Anfragen der Stadträte nun doch öffentlich behandelt werden, vorausgesetzt, sie liegen der Verwaltung einen Tag vor der Sitzung vor. Weitgehend Konsens in der konstituierenden Sitzung selbst war es, einen eigenen, vom Bau- und Grundstücksausschuss unabhängigen Umwelt- und Energieausschuss zu bilden. Neu installiert wird zudem ein Tourismusausschuss, in dem der Sportausschuss aufgeht und die Bereiche Kultur und Vereine mit angesiedelt werden. Außerdem wird es in Zukunft einen Controllingausschuss geben.

Nicht durchsetzen konnten sich die Grünen mit ihrem Antrag, einen Referenten für Umwelt und Energie zu bestellen. Allerdings fand der Vorschlag der Verwaltung, die Grundermächtigung des Stadtrates zur Einführung solcher Referentenposten ganz aus der Geschäftsordnung zu streichen, „um Ballast abzuwerfen“, wie es Bürgermeister Thomas Zwingel begründete, auch keine Mehrheit.

Der Antrag der Grünen, dem Stadtrat generell Akteneinsicht in Verwaltungsabläufe zu gewähren, wurde auf Bitten Zwingels auf Eis gelegt. Für gerade zur Debatte stehende Belange sei Fraktionsvorsitzenden zur Vorbereitung auf einzelne Stadtratssitzungen diese Einsicht bereits möglich, verwies Zwingel auf den entsprechenden Passus der Geschäftsordnung. Für eine darüber hinaus gehende, generelle Akteneinsicht dagegen sieht er keine gesetzliche Grundlage in der Bayerischen Gemeindeordnung.

Andernorts gängige Praxis

Doch weshalb in Zirndorf nicht funktioniere sollte, was andernorts bereits gängige Praxis sei, leuchtete Schaa nicht ein. Weshalb er eine Stellungnahme von der Rechtsaufsicht forderte. Die sei bereits angefragt, so Zwingel. Mit der Zusage, sich erneut mit der Thematik zu befassen, sobald diese Stellungnahme vorliegt, zeigte sich Schaa einverstanden.

Neu im Tableau der Fach-Ausschüsse ist zudem ein Jugendrat, dem je ein Vertreter jeder Fraktion sowie Yvonne Ziegler als Leiterin des Jugendhauses in beratender Funktion angehören soll. Das Amt des jugendpolitischen Sprechers, zu dem der Stadtrat vor knapp einem Jahr Timo Engemann von den Grünen ernannte, wird aufgegeben. Der Frage nach einer Beteiligung Jugendlicher stellten sich die Stadträte in der konstituierenden Sitzung nicht.

Die Besetzung der Ausschüsse verlief unstrittig. In Zirndorf bleibt hier dank des Wahlergebnisses keine Fraktion außen vor. Egal ob sechs, acht oder zehn Mitglieder, in jedem Fall ist ein Grüner und ein Freier vertreten. Die Zahl der Ausschuss-Mitglieder von SPD und CSU bewegt sich, je nach Gremiumsgröße, zwischen zwei und vier Vertretern.