Umgehung spaltet Vincenzenbronn

GROSSHABERSDORF - Vor eine knifflige Aufgabe haben die Vincenzenbronner die Großhabersdorfer Kommunalpolitik gestellt. Eine Bürgerbefragung im Ortsteil, ob die geplante Umgehungsstraße gewünscht wird oder nicht, brachte ein knappes Ergebnis.

: 115 Vincenzenbronner stimmten für das Projekt, 100 dagegen. Mit dem Resultat setzt sich nun der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung am 21. Mai auseinander.

Eines stellt Bürgermeister Friedrich Biegel (FW) dabei schon vorab klar. Einen Beschluss pro oder contra Umgehungsstraße werde am Donnerstag nächster Woche nicht fallen, vielmehr wollen die Gemeinderäte beraten, wie man mit dem Ergebnis umgehen soll. Wie der Tenor im Gremium ist, kann auch der Bürgermeister nur schwer einschätzen. Es gebe ein, zwei Stimmen, die die Umgehung der Rothenburger Straße rundweg ablehnten, „ansonsten könnte es ähnlich knapp werden, wie in Vincenzenbronn“, vermutet Biegel.

Er selbst verhehlt nicht, dass er dem Straßenbauprojekt positiv gegenübersteht. Denn wenn man das Vorhaben jetzt ablehne, bekomme man die Umgehung nicht mehr und habe somit auch keine Chance, die Vincenzenbronner Dorfmitte zu entwickeln: „Das ist dann passé.“

Allerdings sieht Großhabersdorfs Bürgermeister den Ball im Feld des Freistaats liegen. Wenn dieser der Meinung sei, dass der Verkehr künftig so stark zunehme, dass die Staatsstraße in ihrem bisherigen Verlauf mitten durch den Ort ihre Funktion nicht mehr wahrnehmen könne, dann müsse die Umgehung kommen.

Dem Staatlichen Bauamt Nürnberg bescheinigt der Großhabersdorfer Gemeindechef jedoch, „seine Hausaufgaben gemacht zu haben“. Insgesamt wurden 13 Planungsvarianten untersucht, übrig geblieben ist die Vorzugstrasse im Süden über den früheren Damm der Bibertbahn. Kostenpunkt 6,9 Millionen Euro, Baustart im Idealfall 2019/2020.

Seitdem die Ammerndorfer 2012 ihre Umgehung bekommen haben, ist Vincenzenbronn der letzte Ort, in dem die Rothenburger Straße – als Ost-West-Achse eine wichtige Verbindung für Pendler – mitten durch das Dorf führt. Vor mehr als 15 Jahren hatte die Gemeinde Großhabersdorf bereits einen Antrag für ein solches Projekt gestellt. Lange Zeit kaum umstritten, schwankte das Stimmungsbild jüngst gewaltig. Vor der Kommunalwahl 2014 säumten Plakate pro Umgehung die Straße. Doch bei der Ortsteilbürgerversammlung vor wenigen Wochen führten die Gegner das Wort. Besonders in der Kritik: die vier Meter hohe Lärmschutzwand nahe der Wohnbebauung.

Daraufhin beschloss der Gemeinderat einmütig, das Stimmungsbild der Vincenzenbronner abzufragen. 263 Briefe an alle Wahlberechtigen wurden verschickt, 218 beteiligten sich, drei Stimmen waren ungültig.

Jetzt sei das Staatliche Bauamt an der Reihe, sagt Thomas Zehmeister, Sprecher der CSU-Fraktion. Er hat von der Rechtsaufsicht im Landratsamt prüfen lassen, ob der Gemeinderat Großhabersdorf in Sachen Umgehung überhaupt einen Beschluss fällen dürfe. Resultat: Nein, Großhabersdorf als Gemeinde ist nicht zuständig. Sie würde erst im Verlauf eines Planfeststellungsverfahrens gehört.

Ob es überhaupt zu diesem Schritt kommt, müsse das Staatliche Bauamt entscheiden. Falls die Behörde weitermacht, hat Zehmeister diverse Forderungen: die Ängste der Anlieger auf der jetzigen Südseite der Staatsstraße ernst nehmen und die Planungen verbessern. Ebenso gelte es, Antworten auf Fragen der Optik der Lärmschutzwand und des Hochwasserschutzes zu finden.

Lautstarke Gegner

Erstaunt zeigte sich Ralf Süßbrich, SPD-Fraktionsvorsitzender, von der, wenn auch knappen, Mehrheit der Umgehungsbefürworter. In jüngster Zeit hätten sich stets die Gegner des Projektes lautstark zu Wort gemeldet. Mit einer Stimme für die SPD-Fraktion sprechen möchte Süßbrich nicht, noch gebe es kein klares Meinungsbild. Grundsätzlich, sagte Süßbrich, sei die Umgehung aber auch ein verkehrspolitisches Thema, das über die Belange des Ortsteils hinausreiche: „Hätte man überall an der Strecke abstimmen lassen, wer weiß, ob es dann überhaupt Umgehungen gäbe.“

Gerald Jordan hat bei der Abstimmung in Vincenzenbronn eigentlich „mit einem Patt gerechnet“. Die 100 Umgehungsgegner könnten mit der Unterstützung der Grünen rechnen, sagt er, denn seine Partei ist aus naturschutzfachlichen, hochwasserrechtlichen und finanziellen Aspekten gegen das Projekt. „Wir gehen davon aus, dass die Gemeinde die Umgehung will und eine Mehrheit der Bevölkerung auch“, sagt Christian Peetz, Abteilungsleiter Planung beim Staatlichen Bauamt in Nürnberg. Auch wenn im Gemeinderat aktuell kein ausdrücklicher Beschluss dazu falle, werde seine Behörde das Verfahren nun weiter vorantreiben. Die bisherige Diskussion nannte Peetz sehr fruchtbar, denn es seien die Befürchtungen deutlich geworden, denen man in der nächsten Phase Rechnung tragen werde. Als besonders wichtig sah er den Aspekt der Gestaltung der Lärmschutzwand. Über ihre Höhe und streckenweise transparente Abschnitte müsse nachgedacht werden.