Bund plant 50-Milliarden-Paket für das Schienen-Netz

24.3.2019, 20:01 Uhr
Das Kabinett will von 2020 bis 2024 Gelder für den Erhalt und die Modernisierung der Schienenwege bereitstellen.

© dpa Das Kabinett will von 2020 bis 2024 Gelder für den Erhalt und die Modernisierung der Schienenwege bereitstellen.

Dies berichtet die Bild am Sonntag unter Berufung auf Pläne im Finanzministerium. In Koalitionskreisen hieß es am Sonntag, 50 Milliarden über zehn Jahre wären möglich. Die Verhandlungen seien aber noch in vollem Gang. Das Finanzministerium wollte sich nicht zu dem Bericht äußern, im Verkehrsministerium hieß es auf Anfrage: "Die Gespräche mit der DB zur Fortschreibung der sogenannten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn ... laufen."

In dem vom Kabinett beschlossenem Eckwertebeschluss zum Haushalt sind ab 2020 bis 2024 unter anderem zusätzlich eine Milliarde Euro jährlich für den Erhalt und die Modernisierung der Schienenwege vorgesehen. Derzeit überweist der Bund den Angaben zufolge jährlich 3,5 Milliarden Euro für sogenannte Ersatzinvestitionen. Die Summe wird alle fünf Jahre neu verhandelt.

Nun soll es laut BamS einen Zehn-Jahres-Plan geben. Demnach würden die Zuschüsse für das Schienennetz ab 2020 auf 4,6 Milliarden Euro, ab 2025 auf 5,6 Milliarden Euro pro Jahr steigen. Ein Bahn-Sprecher sagte dem Blatt, grundsätzlich wäre eine Verlängerung der Laufzeit von fünf auf zehn Jahre von großem Vorteil: "Wir würden zusätzliche Planungssicherheit gewinnen, könnten unsere Baumaßnahmen noch besser koordinieren und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Bahnverkehr weiter reduzieren."

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