Scheuer will Fahrdienst Uber bis 2021 in Deutschland zulassen

München - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den privaten Fahrdienstleister Uber noch in dieser Legislaturperiode für den deutschen Markt zulassen. "Man darf keinen Anbieter ausschließen", meint der CSU-Politiker. Bisher brauchten Taxis aber zwingend eine Konzession.

Das Bundesverkehrsministerium will für die bisher in Deutschland verbotenen Konkurrenz von Taxis den Weg frei machen. "Gerade auf dem Land können wir mit Fahrdiensten und Pooling-Systemen ganz neue Möglichkeiten, gerade für ältere Bewohner, schaffen", sagt der CSU-Politiker Scheuer gegenüber dem Magazin Focus.

Uber ist eine Internet-Vermittlungsplattform, die etwa per Smartphone-Apps Fahrten auch an private Fahrer vermittelt und damit den Taxis Konkurrenz macht. Mittlerweile ist der private Fahrdienstleister in rund 60 Ländern vertreten. In Deutschland war nach dem Personenbeförderungsgesetz jedoch bisher untersagt, dass Fahrer Aufträge direkt von ihren Passagieren annehmen dürften. Dafür brauchten Taxi-Fahrer eine Lizenz, die die Kommunen nur unter einer Reihe von Voraussetzungen erteilten. Beispielsweise mussten die Fahrer auch ihre Fahrgäste versichern. 

"Ich bin gegen Verbote und Einschränkungen, ich bin für Anreize. Wir können beim Megathema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen", sagte Scheuer. Man müsse aber auch die Interessen des Taxi-Gewerbes berücksichtigen.