Wundersame Reste-Jonglage

ZIRNDORF - Mit Verwunderung haben die Grünen Zirndorfs die Verlautbarungen der Stadtspitze zur aktuellen Entwicklung der Zirndorfer Finanzen für 2016 zur Kenntnis genommen. „Statt Miese ein Plus“ : Diese Quintessenz wollen sie so nicht stehen lassen, lässt Wolfram Schaa, Fraktionssprecher der Grünen im Stadtrat, per Pressemitteilung wissen.

Vermittle diese Rechnung doch den Eindruck, die Finanznöte der Bibertstadt seien nicht so erheblich und es bestünde Spielraum für zusätzliche Begehrlichkeiten. Mit dem neuen Entwurf würden die bislang kalkulierten, jedoch lediglich auf dem Papier stehenden Haushaltsreste entsprechend korrigiert. Doch zeitgleich, so moniert Schaa, seien Streichungen und Umschichtungen vorgenommen worden, was sich jedoch erst beim Durcharbeiten der einzelnen Posten des Haushaltsentwurfs erschließe.

Somit gibt es nach Einschätzung der Grünen auch keine Erklärung bezüglich der Änderungen zu bereits vom Stadtrat beschlossenen Maßnahmen wie etwa den aufgelösten Ansatz für das Immissionsgutachten zum Mobilfunk, das im Dezember 2013 beschlossen wurde, oder der Überdachung von Fahrradabstellplätzen am Bahnhof. Beide Projekte fänden sich nicht einmal mehr im Finanzplanungszeitraum bis 2019.

Wo ist der Radweg-Ansatz?

Ebenso vermissen die Grünen 10 000 Euro für energiesparende LED-Straßenleuchten, deren Investitionskosten sich in zwei bis drei Jahren amortisiert hätten. Sie seien auf 2017 verschoben. Kontraproduktiv sei auch die Tatsache, dass im mittelfristigen Finanzplan bis 2019 wiederum kein Ansatz zum Ausbau des Biberttalradwegs nach Fürth zu finden ist.

Und ebenfalls nicht erläutert sieht die Ökofraktion das Verschwinden der Investitionszuschüsse für das Bibertbad in Höhe von 1,3 Millionen Euro, obwohl diese Position im Etatentwurf vom Oktober 2015 noch enthalten waren. Schlussendlich verurteilt Schaa die Zweitfassung des Etats als Haushaltskosmetik. Es dürfe nicht darum gehen, Begehrlichkeiten zu wecken, sondern darum, kontinuierlich die städtische Daseinsvorsorge, die Umwelt und auch die Ziele des Stadtentwicklungskonzepts im Auge zu behalten, sagt er.

Bei einem Investitionsstau von 46 Millionen Euro, von dem der Kämmerer bei der jüngsten Bürgerversammlung gesprochen habe, sei das keine leichte Aufgabe. „Nur mit viel Sparwillen und Geduld können wir die Zirndorfer Finanzen langfristig wieder in Ordnung bringen, denn die 50 Millionen-Euro-Schuldenmarke steht kurz bevor“, so Schaa.