Zirndorfer Abenteuer Finanzplanung 2016

ZIRNDORF - Kürzen, schieben, streichen: Das waren die Optionen des Stadtrates bei der vorberatenden Sitzung zum Etat 2016. Ihn bezeichnete Bürgermeister Thomas Zwingel angesichts des frühen Zeitpunkts der geplanten Verabschiedung Ende November als „gewisses Abenteuer“.

Zum Verwaltungshaushalt waren kaum Anträge aus den Fraktionen eingegangen, was Zwingel vorab mit den „etwas desillusionierenden Erfahrungen“ der Stadträte im Frühjahr erklärte. Bekanntlich hatte das Gremium damals ausführlich über die freiwilligen Leistungen debattiert, radikale Einschnitte aber nicht gewagt, weshalb am Ende ein verhaltener Spareffekt stand.

Seitens der Verwaltung wurde Zwingel zufolge nur noch angemeldet, „was absolut unabdingbar ist, da ist keine Luft mehr drin“. Er sah den Stadtrat am Zug. Und der konzentrierte sich auf den Katalog an Investitionen, der zu Beginn der Beratungen noch ein Volumen von 15,3 Millionen Euro umfasste. Zwei Stunden später waren ohne große Diskussionen gut 50 von etwa 130 Positionen überwiegend gekürzt oder geschoben, womit 2,7 Millionen Euro eingespart waren. Statt 7,8 Millionen Euro wären dafür 4,7 Millionen Euro an neuen Krediten erforderlich. Den Schuldenstand Ende 2016 taxiert die Kämmerei auf 51,6 Millionen Euro. Wie eng es in Zirndorf ist, zeigt die Tatsache, dass die SPD mit ihrer Anregung, die Gewerbesteuer nun doch zu erhöhen, auf offene Ohren stieß. Hatte der Stadtrat bisher stets die Finger davon gelassen, fand sich bei einer Gegenstimme jetzt eine breite Mehrheit dafür.

„Unsere Ausgaben steigen ständig, etwa beim Personalkostenzuschuss für die Kindertagesstätten auf inzwischen 6,5 Millionen Euro, wir müssen mehr Einnahmen generieren“, begründete SPD-Fraktionschefin Sandra Hauber den Schritt. „Nicht mehr drum rum zu kommen“, befand auch Jürgen Grötsch (CSU).

375 000 Euro plus

Ab Januar wird der Hebesatz von 320 auf 330 heraufgesetzt: Den Ansatz in Höhe von 12 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erhöht das um 375 000 Euro.

Dem CSU-Antrag, die Schlüsselzuweisungen defensiver anzusetzen und statt 2,5 nur 1,5 Millionen Euro einzuplanen, nahm Kämmerer Martin Fenn mit Verweis auf die höhere Kreis-Umlage, die Zirndorf ans Landratsamt überweisen muss, den Wind aus den Segeln. Obwohl kaum absehbar ist, was nach der Reform zu den freistaatlichen Ausgleichszahlungen tatsächlich für Zirndorf herausspringt, hätte die Reduzierung dazu geführt, dass die Mindestzuführung zur Deckung der Schuldendienste nicht zu erwirtschaften ist. Worauf die CSU den Antrag zurückzog.

Würde der Hebesatz für die Kreis-Umlage stagnieren, müsste Zirndorf mit 12,3 Millionen Euro fast 1,9 Millionen Euro mehr an den Landkreis zahlen. Basis dafür sind auch die Steuereinnahmen zwei Jahre vorab. Dabei kann Zirndorf mittlerweile mehr noch als auf die Gewerbesteuer auf die Einkommensteuer setzen. Sie steigt seit 2010 kontinuierlich an. 14,6 Millionen waren es 2014, eingeplant sind nächstes Jahr 15,4 Millionen Euro.

Generell, sagt Fenn, stünde Zirndorf mit seinen Steuereinnahmen nicht schlecht da. „Doch das Bibertbad macht uns kaputt“: Nach 7,3 Millionen Euro, die heuer fürs Bad vorgesehen sind, sind in 2016 noch einmal 1,3 Millionen Euro Investitionszuschuss und 2,2 Millionen Euro als Defizitausgleich angesetzt.

Das prominenteste Opfer der Kürzungen bei den Investitionen ist der zweite Bauabschnitt für das Familienzentrum. Nachdem der Anbau ans Kinderhaus in der Stadtmitte bereits im Etat 2015 „eingespart“ wurde, landet das eine Million Euro teure Projekt erneut in der Warteschleife. Auch 2016 wird es nicht angepackt.

Abzufinanzieren ist der Umbau in der Grundschule 1 zur Ganztagsschule (398 000 Euro), auch die Generalsanierung der Mittelschule (410 000 Euro) ist noch nicht komplett abgerechnet. Der Neubau der Kita Weiherhof ist mit 1,75 Millionen eingeplant, der städtische Zuschuss an die Kita am Kurpark mit 721 000 Euro.

Wie seit Jahren fordert der Sanierungsstau eines in die Jahre gekommen Kanalnetzes seinen Tribut. Über 3 Millionen Euro sind dafür vorgesehen, wenngleich — genauso wie beim Straßenbau — etliches geschoben wurde. Eines von wenigen kostenträchtigen Projekten, an dem der Stadtrat festhält, ist der Kanalbau in der Gutenbergstraße Weiherhofs (775 000 Euro), der Ausbau des Straßenabschnitts zwischen Am Steinbruch und Maximilianstraße aber ist geschoben.

Für unaufschiebbar erachtete man dagegen den Ausbau von Steinweg und Herrleinstraße (625 000 Euro). Mit dem neuen Kinderhaus und dessen „Anlieferungsverkehr“, von dem Ordnungsamtsleiter Thomas Rieß sprach, sei die jetzige Situation „unerträglich“. Den Kanal am Steinweg musste die Stadt außerplanmäßig bereits jüngst erneuern. Die Kosten dafür sind 2016 mit 275 000 Euro angesetzt.

Bei den abschließenden Voten zur Billigung der Sparbeschlüsse fanden sich mit 20 gegen 8 (Verwaltungsetat) bzw. 19 gegen 9 Stimmen (Investitionsprogramm) jeweils Mehrheiten, die sich überwiegend aus den zwei großen Fraktionen CSU und SPD rekrutierten. Dagegen gestimmt hat — zur Überraschung seiner eigenen SPD-Fraktion — auch Bürgermeister Zwingel: Weil, so erklärte er auf Nachfrage, eine Kreisumlage in der Höhe von über 12 Millionen Euro für ihn inakzeptabel wäre, die Schlüsselzuweisungen ein Ratespiel sind und er die Neuverschuldung in Höhe von fast 5 Millionen Euro nicht mittragen „kann und will“.