„Eine andere Welt ist möglich“

Nürnberg - Rund 800 Menschen haben am Samstag vor der Lorenzkirche und bei einem anschließenden Marsch durch die Innenstadt gegen den weiteren Abbau sozialer Leistungen demonstriert. Die Demonstration des Sozialforums Nürnberg verlief friedlich. Die Polizei war mit starken Einsatzkräften präsent.

Einerseits ging es bei der Demonstration um die Folgen der Hartz-IV-Reform, andererseits um die beschlossenen Studiengebühren auch für Studenten in Bayern. Das Sozialforum Nürnberg hatte die Demonstration unter das Motto gestellt „Wir wehren uns gemeinsam! Veränderung erfordert Bewegung! Eine andere Welt ist möglich und nötig!“

Zum Auftakt vor der Lorenzkirche berichtete eine Mitarbeiterin von AEG über die aktuelle Situation im Betrieb. Eine Vertreterin der Nürnberger Erwerbslosen-Initiative erklärte in ihrem Redebeitrag, dass es nicht auf Detailverbesserungen, zum Beispiel bei Hartz IV, ankomme, sondern es um ein gutes und menschenwürdiges Leben gehe.

Christian Hartmann vom Sozialforum Nürnberg: „Eine Fortsetzung der unsozialen Kahlschlagspolitik ist mit uns nicht zu machen.“ Man werde gegen jede Regierung vorgehen, die eine Umverteilung zu Gunsten des Kapitals betreibe und gleichzeitig zynisch von den sozial Schwachen Verzicht fordere.

Für die Studentenvertretung Nürnberg sprachen sich Günter Nagel und Isabel Hübner im Vorfeld kategorisch gegen die Einführung von Studiengebühren aus. Jedes Studiengebührenmodell sei sozial selektiv. Die vorgelegten Pläne der Staatsregierung veranschaulichten dies ein weiteres Mal. Ungeklärt bleibe dabei beispielsweise, wie Menschen mit Behinderung oder chronischer Krankheit ihr Studium finanzieren sollten.

Bafög-Empfänger erhielten dieses Geld, gerade weil Eltern nichts für ihre Kosten im Studium zuschießen könnten. Das wirkliche Finanzproblem der bayerischen Hochschulen werde durch Studiengebühren nicht einmal ansatzweise gelöst. we