Platz für Kinder in Dormitz
4.8.2019, 11:00 UhrDie Verwaltung hat für die Kita-Bedarfsplanung Daten ermittelt, aus denen hervorgeht, teilte Bürgermeister Holger Bezold dem Gemeinderat mit, dass dringender Bedarf an Kita-Plätzen besteht, der regulär nicht gedeckt werden könne.
Nur mit einem befristeten Provisorium sei es möglich, vorübergehend Plätze zur Verfügung zu stellen. Grundsätzlich können im bestehenden Kindergarten 24 Krippen- und 70 Kindergartenkinder untergebracht werden. Durch eine stetige Nachverdichtung von zirka drei Wohneinheiten pro Jahr, dem Baugebiet "Am Brandbach" mit 24 Wohneinheiten, angedachte Bauleitplanungen Steinwehr- und Lorenzer Straße empfiehlt das Ministerium für Familie und Soziales, einen Puffer von 10 Prozent für unvorhergesehenen Bedarf an Kindergartenplätzen vorzuhalten. Das heißt, so der Bürgermeister, "die vorhandenen Plätze sind für den vorhandenen Bedarf nicht ausreichend". Die Bedarfsfeststellung für das Jahr 2019 beträgt bei den Krippenplätzen (U3) zusätzlich zwölf Betreuungsplätze und im Kindergarten (Ü 3-6) zusätzlich 30 Betreuungsplätze. Aufgrund der vorliegenden Zahlen erklärte Bezold, sei es nötig, nicht nur eine Kindergarten- und Krippengruppe zu bauen, sondern Raum für drei Gruppen zu verwirklichen.
Neue Gruppe im Erdgeschoß
Die Räte nahmen nach Beratung die Ausführungen zur Kenntnis, stellten den örtlichen Bedarf an Betreuungsplätzen für 2019 fest und erkannten diesen mit insgesamt 152 Krippen- und Kindergartenplätzen als bedarfsnotwendig an. Mit dieser Bedarfsfeststellung beschlossen die Gemeinderäte mit dem Kita-Neubau am Veilchenweg drei weitere Kita-Gruppen zu schaffen, um dem Bedarf Rechnung zu tragen. Weiter beschloss der Gemeinderat den Architekten zu beauftragen, den Kindergarten mit zwei Gruppen im Erdgeschoss und einer Gruppe im Obergeschoss zu planen. Eine Erweiterung für eine weitere Gruppe im Erdgeschoss soll vorgesehen werden. Das Planungsbüro wird beauftragt bei der Bauleitplanung für den Bebauungsplan zwei Vollgeschosse einzuplanen sowie die Planungen weiter zu führen.
Die Nachfrage nach Erdurnengräbern steigt kontinuierlich berichtet Bürgermeister Bezold. Derzeit ist nur noch eine freie Grabstelle für eine Urnenbestattung vorhanden. Der Bürgermeister schlug vor, nachdem die alte Aussegnungshalle abgerissen wurde, dort neue Urnengräber herzustellen. Bereits in der Januarsitzung beauftragte der Gemeinderat das Planungsbüro Rinneberg mit der Erstellung eines Konzeptes für die Gestaltung einer Grabanlage. Das Planungsbüro hat zwischenzeitlich vier Varianten erarbeitet, welche Bezold nun dem Gremium vorstellte. Grundsätzlich unterschieden sich diese vier Varianten nur in einigen Details, wobei in der Diskussion die Variante 2 die meiste Zustimmung erhielt. Das Grabfeld soll zur Straße hin durch eine Heckenbepflanzung einen Sichtschutz erhalten und durch Pflanzung von kleineren Bäumen aufgelockert werden. In der Mitte sind ein Trogbrunnen und Schattenplätze zum Verweilen vorgesehen. Dem Wunsch nach zusätzlichen Parkplätzen konnte nicht entsprochen werden, da der erforderliche Platz dafür auf dem Friedhofsgelände eingeplant werden müsste und das Urnengrabfeld kleiner ausfallen würde. Mehrheitlich stimmten die Räte der Neuanlage von Erdurnengräbern zu.
Nach ausgiebiger Vorberatung der Hinweise Träger öffentlicher Belange beschloss der Gemeinderat, die Planungen zur Einbeziehungssatzung "Fl.Nr. 711/5 und Teilflnr. 711/6 nunmehr als 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Dormitz "Südwest 2. Bauabschnitt" fortzuführen. Die bereits erfolgte Beteiligung Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit soll daher als frühzeitige Beteiligung zur 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Dormitz "Südwest 2. Bauabschnitt" behandelt werden.
Verfahren dauern zu lange
Bürgermeister Holger Bezold übte harsche Kritik an der langen Verfahrensdauer für ein Baugrundstück. Trotz Anwendung von § 13b, der Verfahrenserleichterungen verspricht. Dennoch sei die Verfahrensdauer von etwa zwei Jahren immer noch die gleiche ob man einen oder fünfzig Bauplätze ausweist sagte Bezold. "Man mutet uns immer mehr Aufgaben in den Gemeinden zu, wetterte Bürgermeister Bezold, nur wenn wir ein Baurecht für Bauwillige schaffen wollen, sind wir anscheinend zu dumm dafür".
Ebenfalls stimmten die Räte dem Aufstellungsbeschluss zum "Bebauungs- und Grünordnungsplan Steinwehrstraße Fl.Nr. 39" zu, und beschlossen, die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten.
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