Heftiger Streit um den neuen ErlangenPass

ERLANGEN - Im Stadtrat hat sich die SPD mit der CSU ein heftiges Gefecht geliefert. Streitthema war die endgültige Einführung des lang diskutierten ErlangenPass.

Andreas Richter hielt sich nicht lange mit Vorgeplänkel auf. Der SPD-Stadtrat ließ das feine Florett stecken, packte argumentativ gleich das doppelhändige Schwert aus und drosch mächtig auf die gesamte CSU-Fraktion ein: „Ihr hattet 18 Jahre Zeit und habt nichts gemacht.“

„Weil es Euch egal war“, begann Richter den Raufhändel wie ein mittelalterlicher Ritter — und schob als Provokation noch nach: „Auch deshalb hat es einen Machtwechsel in der Stadt gegeben“.

Ärger über vollmundigen Ton

Max Hubmann (CSU) ärgerte der vollmundige Ton, den Richter laut angeschlagen hatte, und parierte den Hieb süffisant: Wenn der Herr Richter sich weiter so aufführe, werde das der Bürger schnell merken. Ihm sei das nur recht: Denn dann werde es bald wieder wie 1996 sein, als die regierende Koalition von einem CSU-Oberbürgermeister abgelöst wurde, sagte der christsoziale Stadtrat.

Gegen die CSU beschlossen

Es war wohl das Thema in Kombination mit der sich lang hinziehenden Sitzung, die die Gemüter am Donnerstagabend im Stadtrat so in Wallung gebracht hatte: Der Erlanger Sozialpass wurde in seiner endgültigen Form beschlossen — gegen die Stimmen der CSU. Lange Jahre hatte die SPD für die Einführung der Vergünstigungen für einkommensschwache Familien gekämpft, lange Jahre in der Opposition waren die Sozialdemokraten mit ihrem Anliegen an der CSU- und FDP-Mehrheit abgeprallt.

"Lange dafür eingesetzt"

Gisela Niclas, sozialpolitische Sprecherin der SPD, hatte deshalb einführend gesagt: „Wir freuen uns als SPD, dass es endlich soweit ist. Wir haben uns lange dafür eingesetzt“. Der ErlangenPass sei ein Fortschritt, ein wichtiges Signal in die richtige Richtung. Damit könnten wieder mehr Menschen am gesellschaftlichen Leben teilnehmen.

Der ErlangenPass bekommt mit dem Jahreswechsel die Form einer Scheckkarte. Damit kann man zum Beispiel Busfahrten, Schwimmbäder oder das Stadtmuseum für einen ermäßigten Betrag benutzen. Einkommensschwache Familien, aber auch Bürger, die ein freiwilliges soziales Jahr leisten, sind unter anderem berechtigt, dass ihnen ein ErlangenPass ausgestellt wird.

"Nicht durchdacht"

Christian Lehrmann hatte für die CSU-Fraktion die ablehnende Haltung begründet: Der ErlangenPass sei „nicht durchdacht“. Es gebe sinnvollere Projekte, um mehr Teilhabe zu ermöglichen. Darüber hinaus erinnerte er an die Kosten, die die Finanzierung des ErlangenPass verursachten. Dafür sehe er bei der aktuellen Haushaltssituation keinen Spielraum. Der ErlangenPass, schoss Lehrmann noch eine Spitze ab, sei eben ein „herausragendes Projekt“ der SPD im Wahlkampf gewesen, deshalb werde dies jetzt durchgesetzt.

Oberbürgermeister Florian Janik retournierte mit feiner Ironie: Es sei vielleicht nicht das Schlechteste, wenn Politiker ihre Wahlversprechen einhielten.