Kritik der Freien Wähler: Bevölkerung in Altmühlfranken zu wenig beteiligt

WEISSENBURG - Die Freien Wähler (FW) sind nicht so wirklich glücklich mit dem Entwicklungsprozess Altmühlfranken 2030, den Landrat Manuel Westphal (CSU) angeschoben hat. Das Ziel ist es, festzulegen, wohin sich der Landkreis in den nächsten zehn Jahren entwickeln will. Die FW kritisieren, dass in der aktuellen Situation die Meinung der normalen Bürger zu wenig einfließt.

Altmühlfranken 2030 zeigt aus Sicht von Josef Miehling, der die Kreistagsfraktion anführt, die Grenzen der Videokonferenzen deutlich auf. Bei den einschlägigen Themenabenden seien neben Verwaltung und politischen Vertretern kaum normale Bürger zugeschaltet gewesen, beklagte er. „Das öffentliche Bewusstsein ist nicht so da“, sagte er im Pressegespräch mit dem Weißenburger Tagblatt.

Landtagsabgeordnetem Wolfgang Hauber ist natürlich bewusst, dass die Bürgerbeteiligung in den Zeiten der Corona-Pandemie „schwer machbar“ ist. Aus seiner Sicht wäre es besser gewesen, zu warten, bis Präsenzveranstaltungen wieder ziemlich uneingeschränkt möglich sind. „2008 hatten wir eine ganz andere Diskussion“, blickte der FW-Kreisvorsitzende auf den ersten Entwicklungsprozess im Landkreis unter Landrat Franz Xaver Uhl zurück. „Das was da jetzt läuft, ist mir zu oberflächlich.“

In den Online-Formaten sei eine echte Diskussion oft nur schwer machbar, schildert Miehling seine Erfahrungen. Er würde sich „eine Art Workshop für den ganzen Landkreis wünschen“.

Gespräche als Basis für künftige Beschlüsse

Landrat Westphal hat in den vergangenen Monaten Online-Talkrunden zu verschiedenen Themen durchgeführt, außerdem ist er im gesamten Landkreis unterwegs und sammelt Eindrücke und Ideen. Nach der Sommerpause sollen die Diskussionsergebnisse in eine „Zukunftskonferenz“ fließen.

Daraus entsteht dann ein Abschlusspapier mit den angestrebten Zielen. Das wiederum ist die Basis für einen Beschluss des Kreistags, der im vierten Quartal erfolgen soll und dann die Handlungsfelder für die nächsten Jahre definiert.

Parallel dazu läuft auch beim Tourismusverband Fränkisches Seenland, an dessen Spitze ebenfalls Landrat Manuel Westphal steht, eine Fortschreibung des Leitbildes. Ursprünglich sollte dies im kleinen Rahmen laufen. Doch die Center-Parcs-Debatte hat gezeigt, dass sich viele Menschen im Landkreis in dem bisherigen Leitbild nicht so recht wiederfinden. Welche Konsequenzen man daraus beim Tourismusverband zieht, ist bislang noch nicht klar.

Josef Miehling fordert auch hier unbedingt eine intensive Beteiligung der Öffentlichkeit. „Das muss sein.“ Er erinnerte an den Leitbildprozess in seiner Heimatgemeinde Pleinfeld, wo er früher auch Bürgermeister war. Dort habe man die Meinung der Menschen „intensiv abgefragt“. Das führte dazu, dass man nun auch einen breiten Konsens bei der weiteren Entwicklung habe. mau