Nürnberger CSU lehnt Anhebung der VAG-Ticketpreise ab

Nürnberg - Zwischen CSU und SPD bahnt sich ein größerer Streit an. Der Grund: Die Schwarzen wollen offenbar die nächste Preiserhöhung bei der VAG nicht mehr mittragen. Die CSU will eine zweijährige Denkpause durchsetzen.

"Wir sind der Meinung, dass wir nicht jedes Jahr eine Preiserhöhung bei der VAG hinnehmen können. Es sind Grenzen erreicht, die nicht mehr überschritten werden können", stellt der CSU-Fraktionsvorsitzende Markus König fest. Das Einfrieren der Tarife soll zwei Jahre dauern und die Zeit dafür genutzt werden, nach neuen Möglichkeiten für die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zu suchen.

Es soll auch das Tarifsystem insgesamt einfacher und damit attraktiver werden. In den nächsten Tagen sind dafür Gespräche mit der SPD anberaumt. Diese dürften schwierig werden, denn die SPD will sicher nicht als Ticketpreiserhöhungspartei vorgeführt werden und auf der anderen Seite fehlt dann Geld im städtischen Haushalt.

Jedes Jahr werden Ticketpreise angehoben

Doch das Einfrieren der VAG-Ticketpreise, die für Nürnberg, Fürth und Stein (Tarif A) gelten, ist schwierig. Die VAG gehört dem VGN an und Preiserhöhungen werden durch die Atzelsberger Beschlüsse geregelt, die seit der Gründung des Verbunds gelten. Grob gesprochen, werden jedes Jahr die Ticketpreise bei Bussen und Bahnen angehoben, damit sollen die Preissteigerungen beim Strom, beim Sprit und beim Unterhalt sowie die Lohnerhöhungen im ÖPNV ausgeglichen werden.

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nordbayern.de

11.3.2017, 10:29 Uhr

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Diese Preiserhöhungen werden in der Regel im Juni oder Juli von verschiedenen Gremien beschlossen, die Entscheidungen müssen im VGN einstimmig erfolgen und gelten dann ab dem folgenden Januar. Über Jahre hinweg war das Routine, doch seit der Einzelfahrschein in Nürnberg sich der Drei-Euro-Grenze näherte, nahm der Widerstand zu. Derzeit verlangt die VAG 3,10 Euro für das Einzelticket.

Auch Grüne lehnen Erhöhung ab

Hinter den Kulissen gibt es derzeit einen Streit, ob die Ticketpreise über drei Prozent oder unter drei Prozent angehoben werden. Die CSU will jetzt ganz ausscheren. Damit hätte die SPD aber keine Mehrheit mehr im Stadtrat, denn auch die Grünen lehnen eine Erhöhung ab. "Wir wollen Atzelsberg nicht mehr mittragen, auch wenn es bislang funktioniert hat. Wir wollen Druck auf die öffentliche Hand ausüben, den ÖPNV finanziell besser auszustatten und eine Diskussion führen, wie ein attraktives Ticketsystem aussehen kann.

Auch im Hinblick auf das neue E-Ticket, das heute der Öffentlichkeit vorgestellt wird", sagt Achim Metzko, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Man müsse auch einmal politisch handeln, wenn das Ende noch nicht abzusehen sei, fügte Mletzko an. Der Stadtrat von den Grünen kündigte an, er werde im Aufsichtsrat der VAG für die Erhöhung der Ticketpreise stimmen. "Ich bin dem Unternehmen gegenüber verpflichtet." Im Stadtrat wird er aber gegen eine Erhöhung sein. "Die Wirklichkeit ist eben kompliziert", so Mletzko. Nicht nur kompliziert, sondern auch teuer.

Stadt muss vielleicht 2,8 Millionen Euro mehr zahlen

Sollte der Stadtrat die Erhöhung der VAG-Tarife nicht mittragen, dann muss die Stadt mindestens rund 2,8 Millionen Euro pro Jahr mehr an die VAG überweisen, denn die finanziellen Ausfälle durch das Ticketmoratorium müssen ausgeglichen werden. Angesichts des städtischen Schuldenbergs könnte die Rechtsaufsicht der Regierung von Ansbach aber auf die Idee kommen, dass sich die Stadt das Einfrieren der Tarife nicht leisten darf. 

Die SPD hält sich derzeit noch bedeckt, ob sie der geplanten Preiserhöhung, die zwischen 2,8 und 3,2 Prozent liegen soll, zustimmt. "Wir müssen noch Gespräche führen", sagt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Brehm. Die Zeit drängt allerdings: Am kommenden Montag tagt der VAG-Aufsichtsrat und dann soll entschieden werden. Insider gehen aber davon aus, dass es bei dem Ausfall von 2,8 Millionen Euro für die Stadt nicht bleibt, denn Nürnberg müsste auch die Mindereinnahmen der VAG-Partner durch die ausbleibende Ticketerhöhung ausgleichen.