Ohne Abstand und Maske: Polizei löst Corona-Demo auf - Kritik an Einsatz
4.1.2021, 10:57 Uhr
Minutenlang skandierten die Teilnehmer "Oh, wie ist das schön" vor dem Weißen Turm, schwenkten Fahnen, sangen - viele ohne Abstand und Maske. Zum Abschied gab es Umarmungen und innigen Körperkontakt.
Am Hauptmarkt, wo sich gegen 17 Uhr mehrere Corona-Kritiker trafen, war zwar ein Großaufgebot der Polizei im Einsatz - doch die Beamten griffen nicht ein. Der zentrale Platz wurde zwischenzeitlich für Passanten abgeriegelt. Es handelte sich um eine bei der Stadt angemeldete und genehmigte Demonstration, wie das Präsidium Mittelfranken am Montag erklärte.
Die Stadt hatte eine Demonstration, zu der Tausende erwartet wurden zuvor auf 200 Teilnehmer begrenzt, sich mit den Organisatoren aber nicht auf ein gemeinsames Konzept einigen können. Deshalb verboten die Behörden die Kundgebung. Querdenken hatte mit bis zu 8000 Teilnehmern gerechnet, darunter auch bekannte Gesichter der Bewegung wie deren Gründer Michael Ballweg. Ein zu großes Risiko für die Stadt, die befürchtete, dass massenhaft gegen Infektionsschutzmaßnahmen verstoßen werden könnte. Stundenlang hatten sich Polizei und Demonstranten zuvor Scharmützel geliefert.
300 Gegner der Pandemie-Politik am Hauptmarkt
Am Hauptmarkt, so die Polizei, demonstrierten in der Spitze bis zu 300 Gegner der Pandemie-Politik vor der Frauenkirche. Auf der anderen Seite des Platzes fand eine Gegenkundgebung unter dem Titel "Pro Infektionsschutz" statt - dort versammelten sich etwa 250 Menschen. Bei einer zweiten Demonstration der Corona-Gegner am Jakobsplatz waren es nach Polizeiangaben rund 200 Teilnehmer. Sie wurde als Spontanveranstaltung angemeldet. "Aufgrund einer polizeilichen Maßnahme gegen Personen aus der Querdenkerszene", wie das Präsidium mitteilt.
Im Rahmen des Versammlungsgeschehens wurden laut Polizei mehrere hundert Kontrollen durchgeführt. Hierbei konnten unter anderem 117 Verstöße nach dem Infektionsschutzgesetz festgestellt werden. In zehn Fällen mussten ferner Strafverfahren eingeleitet werden.
Noch am Abend keimte Kritik am Verhalten der Polizei auf. "Wir bitten sowohl die Stadt Nürnberg, ihren Oberbürgermeister König als auch die Polizei Mittelfranken, sich an die Coronaverordnungen zu halten und diese umzusetzen", schrieb etwa das linke Bündnis "NoNügida" in einer ersten Pressemitteilung am Sonntag. Die Kundgebung der Maßnahmen-Kritiker sei begleitet, nicht aber aufgelöst worden - und das, obwohl viele Teilnehmer keine Masken trugen.
"Totalversagen auf ganzer Linie"
"Bei der Polizei stellen wir ein Totalversagen auf ganzer Linie fest", heißt es in der Mitteilung. "Entweder war der Einsatzleiter nicht fähig, die Lage richtig einzuschätzen und für genügend Einsatzkräfte zu sorgen, oder aber die Polizisten auf dem Hauptmarkt haben einfach nicht ihren Job gemacht – für den sie bezahlt werden."
Hier können Sie Ihre Meinung zur Corona-Krise kundtun oder sich mit anderen Usern zum Thema austauschen. Alle Artikel zu Corona haben wir zudem für Sie auf einer Themenseite gesammelt.
Auch in den sozialen Netzwerken wurde Kritik laut. Ein Video soll eine Ansage des Einsatzleiters an die Demonstranten zeigen - dort setzen die Verantwortlichen auf Kooperation und Deeskalation. "Das kannste dir nicht ausdenken. Absolute Narrenfreiheit", schreibt eine Nutzerin. Eine andere spricht von einem "Rechtsbruch", den die Behörden begangen haben sollen, weil sie eine eigentlich verbotene Veranstaltung akzeptieren.
"Habt Ihr 'ne Delle in der Bimmel?"
Noch am Abend äußerte sich auch der Nürnberger Basketballclub Falcons. "Das ist nicht unser #Nürnberg", schrieb der Verein auf Twitter. "Wir schämen uns für solche Szenen in der Stadt der Menschenrechte und fragen: 'Habt Ihr 'ne Delle in der Bimmel?'"
Auch das Nürnberger Bündnis Nazistopp kritisiert das Vorgehen der Polizei. "Was soll eigentlich ein Demoverbot, wenn die "Corona-Rebellen" dann doch machen können, was sie wollen?", schreiben die Aktivisten in einer Mitteilung. Am Weißen Turm durften "Hunderte von ihnen dann bis 19.35 Uhr singen, tanzen und pfeifen. Toleriert wurde dies durch die örtliche Polizei, die von den Corona-Rebellen dafür ausdrücklich gelobt wurde."
"Dann werden wir das halt in Bayern machen": Söder liebäugelt mit Corona-Alleingang
Dass es am Sonntag trotz des Verbots zu vereinzelten Protesten kommen werde, damit rechnete die Polizei. "Es war den Tag über schon so, dass von uns bekannte Personen der Querdenken-Demonstranten gesehen wurden", sagt Polizeisprecherin Mendel. "Aber das allein ist ja nicht verboten."
Bereits am Vormittag trafen sich einige Corona-Kritiker an der Straße der Menschenrechte, dem Ort, an dem der ursprünglich groß geplante Protest hätte stattfinden sollen. Die Teilnehmer liefen über den Frauentorgraben, hier fand parallel eine Gegendemonstration statt. Es habe kaum Zwischenfälle gegeben, so die Polizei.
In einer früheren Version des Artikels behaupteten wir, alle Proteste wurden als Spontan-Demonstrationen angemeldet. Das ist falsch. Nur ein Teil wurde als Eilversammlung angemeldet.