Gericht entscheidet

Diese Smartphone-Marken könnten bald aus Deutschland verschwinden

8.8.2022, 14:26 Uhr
Der chinesische Konzern Oppo nutzte unerlaubt Nokia-Patente. Das Landgericht München beschloss ein Verkaufsverbot. 

© PantherMedia / Michael Osterrieder Der chinesische Konzern Oppo nutzte unerlaubt Nokia-Patente. Das Landgericht München beschloss ein Verkaufsverbot. 

Bereits Anfang Juli verklagte Nokia den chinesischen Elektronikkonzern Oppo vor dem Landgericht in Mannheim. Es kam zu einem zweiten Verfahren vor dem Landgericht München. Am Freitag gewann Nokia dann den Prozess, so teilte es das Gericht mit.

Nokia verklagte Oppo aufgrund der unerlaubten Nutzung von Patentrechten im Bereich der 4G (LTE) und 5G Standard Essential Patents (SEPs). Im Bereich der 5G-SEPs ist Nokia Spitzenreiter und hält viele der begehrtesten Patente aus dieser Branche.

Das chinesische Unternehmen erhob dagegen Einspruch, wurde aber vom Landgerichtshof Mannheim abgewiesen. Als Folgen der Klage gilt nun ein Verkaufsverbot von Oppo-Smartphones in Deutschen Geschäften, einige Modelle des Tochterunternehmens OnePlus sind ebenfalls betroffen.

Das Unternehmen äußerte sich bereits zu den Vermutungen rund um ein Aus in Deutschland: "Abgesehen davon, dass wir den Verkauf und die Vermarktung von bestimmten Produkten aussetzen, wird Oppo den Betrieb in Deutschland fortsetzen".

Die Webseiten der beiden Marken sind mittlerweile größtenteils leer, man kann keine Smartphones mehr kaufen. Vorerst wird Oppo den Verkauf aller Produkte einschränken, einen kompletten Rückzug bedeutet das jedoch nicht.