Abgeordneter mit widersprüchlichen Aussagen

Aufregung im Verteidigungsausschuss: FDP-Politiker verlassen den Raum - aus Protest gegen Scholz

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13.5.2022, 13:09 Uhr
Will von einem Protest nichts wissen: Marcus Faber, verteidigungspolitischer Sprecher der FDP.

© M. Popow via www.imago-images.de Will von einem Protest nichts wissen: Marcus Faber, verteidigungspolitischer Sprecher der FDP.

Ärger im Verteidigungsausschuss des Bundestags: Mehrere Mitglieder der FDP haben eine Sitzung mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorzeitig geschlossen verlassen, wie einige Teilnehmer am Freitag übereinstimmend bestätigten. In der Sitzung ging es um den Krieg in der Ukraine, eigentlich sollte Scholz dort zu seiner Ukraine-Politik Rede und Antwort stehen.

Aus der Sicht der FDP-Mitglieder sei Scholz seiner Rolle im Ausschuss nicht gerecht geworden. "Ihm wurden da sehr viele Fragen gestellt, leider wurden sehr viele Fragen davon auch nicht beantwortet", erklärte Marcus Faber, verteidigungspolitischer Sprecher der FDP, im Gespräch mit der ARD. Deswegen habe man sich als FDP entschlossen, diese Sitzung zu verlassen, so Faber weiter, der die Situation - wie viele andere Parteikolleginnen und -kollegen - im Nachgang noch zu entschärfen versuchte: "Wegen Anschlussterminen mussten die Mitglieder meiner Fraktion nach und nach die Ausschusssitzung verlassen. Es tut mir sehr leid, dass ein anderer Eindruck entstanden ist, den ich hiermit entschieden zurückweise", äußerte er sich dem Spiegel gegenüber.

Im Raum geblieben ist hingegen die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann, ebenfalls von der FDP. "In einer Stunde können nicht alle Fragen beantwortet werden, aber es war ein konstruktiver Austausch, weitere werden folgen", teilte Strack-Zimmermann im Nachgang auf Twitter mit. Während die FDP nun sichtlich bemüht ist, die Situation zu deeskalieren, äußert die Union Verständnis: "Das demonstrative Verlassen von Ampel-Abgeordneten ist ein ungeheuerlicher Vorgang und zeigt, dass es offensichtlich große Unzufriedenheit mit Scholz in der Koalition gibt“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Florian Hahn (CSU).

Die SPD hingegen zeigte sich von der Aktion irritiert. "Das hat mich gewundert", sagt Joe Weingarten, der ebenfalls Mitglied des Gremiums ist, dem Spiegel. Es habe "überhaupt keinen Grund" gegeben, verärgert aus dem Ausschuss herauszugehen. "Der Kanzler hat sehr sachlich jede Frage beantwortet. Und es wäre ein Akt der Höflichkeit gewesen, die fünf Minuten bis zum Ende auch noch zu bleiben, zumal die ganze Sitzung sehr unaufgeregt verlaufen ist", betonte Weingarten weiter.

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