BA-Chef zu Hartz IV: "Drangsalierung findet nicht statt"

Nürnberg - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, ist sauer: Viele Vorwürfe, die im Zuge der Debatte um die Zukunft von Hartz IV gemacht wurden, seien unter die Gürtellinie der Jobcenter-Mitarbeiter gegangen. Dabei leisteten die einen "Beitrag zum sozialen Frieden" in Deutschland.

Detlef Scheele wolle sich noch einmal zur Debatte um Hartz IV äußern, lassen die Sprecher der Bundesagentur für Arbeit schon vor Beginn der Pressekonferenz zu den monatlichen Arbeitsmarktzahlen ausrichten. Und es sind dann recht deutliche Worte, die der Chef der Nürnberger Bundesbehörde findet.

"Es werden Grundsatzurteile über die Jobcenter gefällt - und damit über meine Kollegen", sagt Scheele. "Einiges, was da zu lesen war, ärgert mich." Die Jobcenter-Mitarbeiter hätten die schwierige Aufgabe, komplexe Gesetze umzusetzen und diese den Menschen, die sie betreuen, näherzubringen. Und bei all dem funktioniere die Grundsicherung verlässlich, kein Hartz-IV-Bezieher müsse fürchten, am Anfang des Monats ohne Geld dazustehen.

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+++ Kommentar: Warum man Hartz IV nicht abschaffen sollte +++

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Die Jobcenter-Mitarbeiter leisteten damit einen "Beitrag zum sozialen Frieden" in Deutschland, sagt Scheele. Der Behördenchef tritt auch dem Vorwurf entgegen, die Vermittler setzten Arbeitslose mit Sanktionen gezielt unter Druck: "Eine Drangsalierung findet nicht statt."

Grünen-Chef Robert Habeck und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, deren Partei auch Scheele angehört, hatten zuletzt eine Debatte über die Abschaffung von Hartz IV angestoßen. Der Bundesagentur-Chef warnt jedoch: "Wer die Grundsicherung abschaffen will, muss sagen, was darauf folgen soll."