Bamf bestätigt, hinter Vorgaben zurück zu bleiben

Nürnberg/Berlin - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat am Samstag auf einen NN-Bericht reagiert, wonach es mehrere Zielvorgaben des Bundesinnenministeriums klar verfehlt habe. Das Bamf wehrt sich - bestätigt aber gleichzeitig, tatsächlich hinter den Vorgaben zurückgeblieben zu sein.

Die Nürnberger Nachrichten und Die Welt hatten unter Berufung auf ein internes Papier berichtet, die Zahl offener Altverfahren hätte bis Ende Mai auf 79.000 schrumpfen sollen. Das Bamf bestätigte am Samstag die Existenz des internen Papiers und die darin festgehaltene Zielvereinbarung, betonte aber, die Zahl später auf 105.000 hochkorrigiert zu haben. Auch diesen Wert verfehlte das Bamf jedoch, Ende Mai habe die Zahl bei 115.000 gelegen.

Dass das gesteckte Ziel nicht erreicht worden sei, führte die Behörde auf die interne Aufarbeitung des Falls Franco A. zurück. Der mutmaßlich rechtsextreme Bundeswehrsoldat hatte es geschafft, sich gegenüber der Behörde als syrischer Flüchtling auszugeben.

Nicht kommentierte das Bamf die Zielvorgaben zum Thema Integration. Laut dem internen Papier soll "ausreichende Kapazität an Integrationskursen zur Verfügung" gestellt werden soll. Das Ziel lautet demnach, im gesamten Jahr die Marke von 430.000 Kursteilnehmern zu erreichen. Ende Juli lag diese allerdings erst bei etwa 160.000 – wobei die Nürnberger Behörde darauf hinweist, dass sich die Zahl aufgrund von "Nacherfassungen" wohl noch nach oben verändern werde.

Deutlich verfehlt das Bamf laut dem Dokument die Erwartung, dass Asylsuchende nicht mehr so lange auf den Start ihres Integrationskurses warten müssen. In dem Papier ist eine Wartezeit von weniger als sechs Wochen festgehalten. Tatsächlich gelingt es dem Bamf laut eigener Aussage bislang nur bei 54 Prozent der Teilnehmer, innerhalb dieses Zeitraums einen Kursbeginn zu ermöglichen.

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In der Mitteilung von Samstag wies das Bamf zudem zurück, dass in der gültigen Zielvereinbarung eine durchschnittliche Verfahrensdauer für Altanträge von sechs Monaten vorgegeben worden sei.

Ende Juli 2017 waren nach Bamf-Angaben 81.432 Altverfahren nicht entschieden. Die Gesamtzahl offener Asylverfahren habe zu diesem Zeitpunkt bei 129.467 gelegen.