Demonstrationsverbot

Bei Krawallen in Berlin: "Querdenker" und Polizei geraten aneinander

1.8.2021, 14:36 Uhr
Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen laufen die Bismarckstraße entlang. Mehrere Demonstrationen der in Berlin bleiben am Sonntag verboten.

Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen laufen die Bismarckstraße entlang. Mehrere Demonstrationen der in Berlin bleiben am Sonntag verboten. © Fabian Sommer/dpa

Dabei ist es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei gekommen. Nach Polizeiangaben gab es Versuche, Absperrungen zu durchbrechen. "Hierbei musste in einzelnen Fällen körperliche Gewalt angewendet werden", sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag. Vereinzelt habe es Festnahmen gegeben. Die Ansammlung mit nach Polizeiangaben rund 2000 Menschen sei als verbotene Ersatzveranstaltung zu werten.

Zum Teil setzten sich Menschen dabei auf die Straße. Trillerpfeifen waren zu hören, laute Rufe, etwa "Frieden, Freiheit, Demokratie" und Polizeifahrzeuge mit Martinshorn. Auch ein Hubschrauber der Polizei war in der Luft im Einsatz. Bei der Festnahme von Protestierern ist nach Angaben eines dpa-Reporters Pfefferspray eingesetzt worden, als einige andere Protestierer die Polizisten daran hindern wollten.

Der Zug der Menschen hat sich inzwischen weiter bewegt. Dabei waren zwischen Theodor-Heuss-Platz und Wilmersdorfer Straße nach Angaben des dpa-Reporters am frühen Nachmittag Hunderte von Menschen auf der Fahrbahn. Polizisten hätten die Fahrbahn stellenweise geräumt.


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Die Berliner Polizei hatte für dieses Wochenende mehrere Demonstrationen verboten, weil sie Verstöße gegen die Hygieneauflagen befürchtete. Darunter ist auch eine Kundgebung der Initiative "Querdenken 711" aus Stuttgart, die für den Nachmittag ursprünglich 22.500 Teilnehmer angemeldet hatte. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte das Verbot am späten Samstagabend.

Schäuble kritisiert "Querdenker"

Eine Reihe anderer Veranstaltungen, die sich ihrem Titel zufolge teils ebenfalls gegen die Politik in der Corona-Pandemie richten, können dagegen stattfinden. So war am Olympischen Platz ein Autokorso geplant. Autokorsos hätten ein anderes Hygienekonzept, sagte die Polizeisprecherin. Dorthin waren am Vormittag aber auch Menschen zu Fuß hingeströmt.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hatte die "Querdenker"-Szene zuvor scharf angegriffen. "Wenn weltweit praktisch alle Fachleute sagen, Corona ist gefährlich und Impfen hilft, wer hat dann eigentlich das Recht zu sagen: Ich bin aber klüger? Das ist für mich ein nahezu unerträgliches Maß an Überheblichkeit", sagte Schäuble der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der CDU-Politiker appellierte an die Szene: "Bitte schauen Sie sich die wissenschaftlichen Erkenntnisse an, lassen Sie sich nicht von billigen Parolen hinter die Fichte führen!" Schäuble fügte hinzu: "Auch bei den Querdenkern sollte die Betonung auf "Denken" liegen und nicht auf "Quer"."