Brief an Länder
Brief an alle Länder: Spahn tritt auf die Öffnungs-Bremse
15.5.2021, 16:19 Uhr
"Es scheint gemeinsam zu gelingen, die dritte Welle zu brechen. Doch noch sind die Infektionszahlen zu hoch", heißt es in einem Schreiben Spahns an seine Länderkollegen, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das die Süddeutsche Zeitung zuvor berichtete.
"Wenn zu viel zu schnell gelockert wird und die gegenseitige Vorsicht nachlässt, bestehen enorme Risiken für erneut stark steigende Infektionszahlen", mahnte der Minister. "Was es unbedingt zu vermeiden gilt, ist ein 'politischer Wettlauf der Lockerungen, zumal im Wahljahr", fügte der CDU-Politiker hinzu.
"Das Ende der Brücke ist erreicht"
Jetzt gehe es darum, "eine Brücke über das zweite Quartal in den Sommer hinein zu bauen und abzusichern". Notwendig sei "ein intensives Testen in allen Lebenswelten" als Grundlage für schrittweise Öffnungen. "Das Ende der Brücke ist erreicht, wenn wir die Impfraten derart haben steigern können, dass durch Ungeimpfte keine das Gesundheitssystem gefährdende Infektionsdynamik mehr ausgehen kann", betonte Spahn.
Der Minister formulierte in seinem Schreiben "Faustformeln". So sei es draußen zehnmal so sicher wie drinnen. Halb so viele Leute im Raum senkten das Infektionsrisiko auf ein Viertel. Masken und Testen bei allen machten auch das Familientreffen drinnen deutlich sicherer für alle.
Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner sollten private Treffen laut Spahn in den kommenden Wochen nur mit einem weiteren Haushalt und unter Berücksichtigung von Schutzmaßnahmen stattfinden. In Schulen sollten zwei negative Tests pro Woche Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht sein.
Öffnungen an Inzidenz geknüpft
Außengastronomie solle mit tagesaktuell negativem Test und gesicherter Kontaktverfolgung beziehungsweise für Geimpfte und Genesene "idealerweise mit vorheriger Terminbuchung" möglich sein, die Innengastronomie solle hingegen "unbedingt geschlossen" bleiben. Einzelhandel, Museen und körpernahe Dienstleistungen sollten mit tagesaktuell negativem Test, für Geimpfte und Genesene sowie unter Einhaltung der Maskenpflicht ermöglicht werden.
Weitere Öffnungen kann es aus Sicht von Spahn geben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt für mehr als fünf aufeinanderfolgende Tage unter 50 fällt, sofern mindestens 28 Tage seit dem Unterschreiten der 100er-Inzidenz vergangen sind. Dann könnten unter bestimmten Bedingungen auch wieder die Innengastronomie, Kultur in Innenräumen und Beherbergungsbetriebe wieder öffnen.
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