"Combat 18" verboten: Polizei stellt NS-Devotionalien sicher

23.1.2020, 09:41 Uhr

Wie das Ministerium weiter mitteilte, nahmen die 210 Beamten, die am Donnerstag an dem Einsatz in sechs Bundesländern beteiligt waren, auch Mobiltelefone, Laptops, Datenträger, Tonträger, Kleidung, NS-Devotionalien und Propagandamittel mit. "Das heutige Verbot ist eine klare Botschaft: Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz", erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Er hatte das Verbot gegen die Gruppe, die von den Behörden als rassistisch und antisemitisch eingestuft wird, verfügt. Die Mitglieder von "Combat 18" hätten vor allem durch die Produktion von Liedern mit rechtsextremen Inhalten und durch den Vertrieb dieser Musik ihre "menschenverachtende Gesinnung" in die Gesellschaft zu tragen versucht, sagte Seehofer.

Nach der Terrorserie des NSU hätten zuletzt auch das Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und der Anschlag in Halle gezeigt, welche Gefahr vom Rechtsextremismus in Deutschland ausgehe. Das Innenministerium erklärte zur Begründung des Verbots: "Mit seiner Strahlkraft hat der Verein unter Rechtsextremisten eine Vorbildfunktion inne und wird als Symbol des gewaltbereiten Rechtsextremismus verehrt." 

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