Corona-Lockerungen an Silvester? Länder scheren aus - Das sagt Söder

30.11.2020, 16:28 Uhr
Bleibt es bei der Lockerung für Silvester? Söder zeigte sich bislang optimistisch, will sich die Entscheidung aber noch offen halten. 

Bleibt es bei der Lockerung für Silvester? Söder zeigte sich bislang optimistisch, will sich die Entscheidung aber noch offen halten.  © Sven Hoppe

Silvester mit mehreren Freunden oder Familienmitgliedern aus einem anderen Hausstand? Nach dem Bund-Länder-Beschluss von vergangener Woche sollte dieser Wunsch von vielen Deutschen eigentlich möglich werden. Vom 23. Dezember "bis längstens 1. Januar" sollen sich bis zu zehn Personen plus dazugehörende Kinder bis 14 Jahren aus mehreren Haushalten treffen dürfen. Bund und Länder hatten sich für die Zeit zwischen den Jahren auf ein Treffen "im engsten Familien- oder Freundeskreis" vom 23. Dezember bis 1. Januar auf eine Obergrenze von zehn Personen plus Kinder bis 14 Jahren verständigt.


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Doch schon jetzt ist klar, mehrere Bundesländer wollen den Plänen nicht folgen und planen strengere Regeln an. So werden beispielsweise in Brandenburg, Baden-Württemberg und auch in Berlin die Menschen nur in sehr kleinem Kreis ins neue Jahr starten können.

Entscheidung in Bayern weiter offen

In Bayern ist die Entscheidung derweil noch offen: Ob man im Freistaat an den geplanten Lockerung von Weihnachten bis Neujahr festhalten könne, hängt laut Ministerpräsident Markus Söder (CSU) von der Entwicklung der Infektionszahlen ab, wie er am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will" betonte.


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Erst am Donnerstag hatte das bayerische Kabinett die von Bund und Ländern vereinbarte Verlängerung und Verschärfung des Teil-Lockdowns in den Dezember hinein beschlossen. Ab Dienstag, den 1. Dezember, dürfen sich dann nur noch maximal fünf Personen aus zwei Haushalten plus dazugehörige Kinder treffen. Für den Zeitraum vom 23. Dezember bis 1. Januar ist dann die Lockerung vorgesehen. Mitte Dezember wollen Bund und Länder aber noch einmal über die Lage beraten. Dabei steht auch die Frage im Vordergrund, ob es bei der geplanten Lockerung für die Feiertage bleibt. Noch im Anschluss an die Kabinettsitzung zeigte sich Söder dazu optimistisch: "Nach gegenwärtigem Stand würde ich sagen: ja."

"Versprechen kann in diesen Zeiten keiner etwas"

Am Sonntagabend äußerte sich der Ministerpräsident bei Anne Will allerdings dazu etwas skeptischer. "Versprechen kann in diesen Zeiten von Pandemie keiner etwas", sagte er mit Blick auf die Lockerungen.

Mitte Dezember müsse man die Lage analysieren "und im Zweifelsfall aus dem 'Verlängern und vertiefen' ein mehr an vertiefen machen", sagte der CSU-Chef. Für Weihnachten könnten die geplanten Lockerungen seiner Meinung nach bestehen bleiben, größere "Sorge" dagegen bereite ihm das Silvesterfest.

Ob auch noch am 31. Dezember ein Treffen von zehn Menschen erlaubt sein wird, könne "heute keiner hundertprozentig sagen", erklärte er in der ARD-Sendung. Entscheidend seien die Zahlen in den nächsten Wochen, "und auch, ob alle gut mitmachen".

Schon vor dem Bund-Länder-Gipfel hatte der Ministerpräsident durchscheinen lassen, dass er sich unterschiedliche Regelungen für die Weihnachtstage und Silvester vorstellen könnte: "Weihnachten ist das Fest der Familie, Silvester mehr das Fest der Freunde."

Andere Länder scheren aus

Andere Länder scheren schon jetzt in der Silvester-Frage aus und gehen einen Sonderweg.

So werden in Baden-Württemberg beispielsweise die Corona-Maßnahmen bereits unmittelbar nach den Weihnachtstagen wieder verschärft. Die grün-schwarze Landesregierung will die Kontaktbeschränkungen lediglich vom 23. bis zum 27. Dezember aufweichen, bestätigte ein Regierungssprecher am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Darauf habe sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit seinen Kabinettskollegen verständigt. Das gleiche Vorgehen plant auch Brandenburg.

Auch Schleswig-Holstein lehnt einerseits die strengere Obergrenze von fünf Personen ab 1. Dezember ab. Private Zusammenkünfte werden dort weiterhin mit bis zu zehn Menschen (inklusive Kindern) aus zwei Haushalten möglich sein. Diese Beschränkung soll aber auch über Weihnachten und Silvester gelten.

In Berlin soll die Fünf-Personen-Grenze dagegen den ganzen Dezember gelten - und damit auch an Weihnachten und Silvester.