Der ewige Mahner - Markus Söder bleibt seiner Rolle treu
1.3.2021, 14:36 Uhr
Wer mit Menschen aus anderen Ländern redet, der hört häufig einen bemerkenswerten Satz: Es sei doch erstaunlich, wie geduldig die Deutschen den Lockdown ertragen, wie wenig sie gegen die Maßnahmen rebellieren. Tatsächlich ist bei uns der Zuspruch zu den Corona-Beschränkungen noch immer groß, auch wenn er zusehends schwindet.
Vom Macher zum Mahner
Das liegt sicher auch daran, dass die Politik ihre Schritte stets begründet und sich um Verständnis bemüht hat. Söder ist dafür ein gutes Beispiel. Er hat im Lauf der Pandemie mehrfach seine Tonlage geändert, sich dabei an die Stimmungslage im Land angepasst, vom umtriebigen Macher am Beginn über den forschen Verordner zum nun fast pastoral-nachdenklichen Mahner, der gern die Stirn in Falten legt und sinnierend in die Ferne blickt, bevor er Gewichtiges mitteilt.
Gewiss, das wirkt manchmal aufgesetzt, einstudiert. Ist es auch. Söder schafft eine Illusion, die ihm mehr Autorität verleihen soll, auch diesmal wieder. Es passt zu ihm, dass er den bayerisch-sächsischen Gipfel nutzt und die Tonlage für das Treffen am Mittwoch vorgibt. Schließlich kämpft er mittlerweile an zwei Fronten: Zuhause drängt der Koalitionspartner seit Monaten auf Lockerungen; in Berlin scheren immer mehr Bundesländer aus der einheitlichen Linie aus.
Es mutet pittoresk an, dass Söder heute diese Linie so vehement einfordert, er, der im Frühjahr jeden Millimeter Raum genutzt hat, den ihm der Föderalismus für einen Alleingang bietet. Doch er weiß natürlich, wie fragil die Lage mittlerweile ist. Die Gruppe jener wächst, die raus will aus dem Lockdown. Die einen, weil sie schlicht die Geduld verlieren. Die anderen, weil sie den gigantischen wirtschaftlichen Schaden sehen, der sich auftürmt und dessen Umrisse allmählich erkennbar werden. Wie viele Kaufleute noch die Segel strecken und wie viele Kulturschaffende untergehen werden, weiß niemand. Nur so viel ist klar: Es werden viel zu viele sein.
Ein bisschen öffnen
Söder hat schon recht, wenn er davor warnt, wie hoch der Vertrauensverlust ausfallen könnte, wenn die Beschlüsse am Mittwoch nicht einigermaßen vernünftig und homogen ausfallen. Das gilt freilich für alle Beteiligten, für die Gewaltslockerer vom Typ Aiwanger ebenso wie für diejenigen, die alles zugesperrt lassen wollen. Söder zählt zu letzteren, auch wenn er neuerdings ein bisschen öffnen will.
Beide Seiten haben ihre Argumente; sie alle sind für sich genommen nicht ganz falsch, aber auch nie ganz richtig. Dafür ist das Problem zu vielschichtig, weil es Antworten braucht auf extrem heikle Fragen wie der, wie die Politik den Verlust von Existenzen, wirtschaftlichen wie realen, gegeneinander aufwiegen will.
Um so bitterer ist, dass die Politik gerade ihr Vertrauen leichtfertig verspielt durch Eskapaden wie die Reise von Gesundheitsminister Jens Spahn zum Wirtschaftsessen, durch Impfdrängler, durch eine EU-Kommission, die den Impfstoff nicht herbekommt und eine Bundesregierung, die das bei den Schnelltests nicht schafft. Tatsächlich geht es nicht nur um Vertrauen, es geht auch um Glaubwürdigkeit. Beides ist gerade in Gefahr.