Politik

"Er hat es nicht leicht": Söder nimmt Scheuer zum Teil in Schutz

"Er hat es nicht leicht": Söder nimmt Scheuer zum Teil in Schutz

Von dpa 2.8.2020, 17:39 Uhr
Komplett freischaufeln von Kritik will Markus Söder Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer nicht, er weist aber auch daraufhin, dass die Schuld für beispielsweise die Maut nicht allein bei Scheuer liegt.

© Armin Weigel, dpa Komplett freischaufeln von Kritik will Markus Söder Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer nicht, er weist aber auch daraufhin, dass die Schuld für beispielsweise die Maut nicht allein bei Scheuer liegt.

Berlin - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer steht nach der zurückgenommenen Reform des Bußgeldkatalogs für die Straßenverkehrsordnung nicht zum ersten Mal unter Druck. Dennoch hat CSU-Chef Markus Söder ihn zumindest zum Teil in Schutz genommen, allerdings auch Fehler von Scheuer als "sehr ärgerlicht" betitelt.

CSU-Chef Markus Söder hat den seit Monaten massiv in Berlin unter Druck stehenden Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer teilweise in Schutz genommen. "Na ja er hat es nicht leicht, weil er natürlich auch von Journalisten, zum Teil zu Recht, zum Teil auch ein bisschen überzogen, immer wieder jeden Tag unter Beschuss genommen wird", sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag im ARD-"Sommerinterview" in Berlin. Das Maut-Desaster dürfe Scheuer nicht alleine angehängt werden, dies habe die ganze Bundesregierung mitgetragen. Bevor über Scheuer geurteilt werde, müsse zunächst der Untersuchungsausschuss des Bundestags abgewartet werden.

nordbayern.de
Zum 55. Geburtstag

Schwarzer Ministerpräsident? So bunt mag es Markus Söder

Dagegen sei das von Scheuers Ministerium verantwortete Chaos bei der Reform des Bußgeldkatalogs "in der Tat sehr ärgerlich", betonte Söder. Die Novelle, die unter anderem einen schnelleren Entzug des Führerscheins für Raser vorsieht, war jüngst wegen formeller Fehler zurückgenommen worden und soll nun erneut überarbeitet und in Bezug auf Raser auch abgeschwächt werden.

Politik

AKK, Seehofer, Scheuer: Das sind die Minister der Großen Koalition

Auch Scheuers jüngster Vorschlag nach einer europäischen Pkw-Maut ist nach Ansicht von Söder unglücklich gelaufen. Auf Nachfrage sagte er, dass es diesen Vorschlag jetzt nicht gebraucht hätte. Scheuer gebe in seinem Amt aber auch "viele gute Anstöße und Vorschläge". Nun stehe er aber erstmal vor der schwierigen Aufgabe, "diese ärgerliche, ärgerliche Sache mit der Straßenverkehrsordnung" wieder hinzukriegen.

Verwandte Themen

Markus Söder

3 Kommentare