Facebook zähmt ein Problemland

Für Facebook läuft es zurzeit. Im vergangenen Jahr konnte der Umsatz um 50 Prozent auf 27,6 Milliarden Euro gesteigert werden und auch das Würzburger Landgericht meinte es gut mit dem sozialen Netzwerk. Von sich aus muss der Konzern nicht gegen Verleumdungen und Hetze vorgehen. Ein nicht abschätzbarer Kostenfaktor im Problemland Deutschland ist damit vorerst (!) vom Tisch. Allerdings wurde der Fall vom amerikanischen Internetriesen auch als nicht allzu gefährlich eingestuft.

Um einiges ernster wurde seinerzeit das Thema Hasskommentare genommen. Facebook-Chef Mark Zuckerberg traf sich deswegen sogar eigens mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. In der Folge wurde in Berlin immerhin eine Löschtruppe installiert (S. 4).

Auch wenn es um Urheberrechtsverletzungen geht, ist Facebook auf einmal zu jenen technischen Lösungen fähig, die bei den in Würzburg verhandelten Persönlichkeitsrechten angeblich fehlen. Einem Pay-TV-Sender, der sich über das Streaming eines Boxkampfes beschwerte, an dem er die Rechte besaß, wurde jetzt prompte Abhilfe versprochen.

Facebook zehrt immer noch von seinem technologischen Vorsprung. Ein Landgericht kann schlicht nicht einschätzen, ob es möglich ist, eine Software zu entwickeln, um indizierte Fotos zu blockieren. Doch auch auf einem anderen Gebiet scheint die Justiz noch nicht so weit zu sein. Soll man Facebook als reinen Dienstleister betrachten, der – wie etwa die Post – alles zustellt, was abgeschickt wird? Oder ist es ein
Medium, das Mitverantwortung für jene Inhalte besitzt, die die Grundlage für die milliardenschweren Werbeeinnahmen bilden?