Fast alle Plätze belegt: Bayerns Gefängnisse sind rappelvoll
19.2.2018, 05:40 Uhr
In einigen Haftanstalten sind die Bediensteten am Limit, unter anderem wegen des wachsenden Anteils von Gefangenen mit einer hohen Gewaltbereitschaft haben sich die Arbeitsbedingungen in den vergangenen Jahren merklich verschlechtert. Dazu kommt die räumliche Enge wie zum Beispiel in der JVA Eichstätt, in der einige Häftlinge in den vergangenen Wochen provisorisch in einer ehemaligen Arbeits- und Freizeithalle untergebracht werden mussten.
Bislang war die Einrichtung in der kleinen oberbayerischen Kommune das einzige Abschiebegefängnis im Freistaat und zeitweise extrem überbelegt. 115 Flüchtlinge, die in ihre Heimatländer abgeschoben werden sollen, saßen dort zuletzt hinter Gittern, obwohl eigentlich die Unterbringung von maximal 96 Abschiebehäftlingen vorgesehen ist. Nun ist auch die JVA Erding in ein Abschiebegefängnis umgewandelt worden. Zunächst war nur von 24 Plätzen für abgelehnte Flüchtlinge die Rede, jetzt hat das Justizministerium diese Zahl auf die Höchstbelegung von 49 nach oben korrigiert.
Die Situation in der kleinen oberbayerischen Kommune wirft ein Schlaglicht auf die vielfältigen Probleme im Strafvollzug, allen voran die Personal- und die Raumnot. "Im Kittchen ist kein Zimmer frei" - der Titel einer alten französischen Filmkomödie ist in einem Teil der 36 bayerischen Justizvollzugsanstalten traurige Realität.
"Da ist nicht mehr viel Luft nach oben"
961 Haftplätze beträgt zum Beispiel die Kapazität der Justizvollzugsanstalt Nürnberg, vergangene Woche saßen 940 Männer und Frauen im zweitgrößten Gefängnis im Freistaat ein. "Da ist nicht mehr viel Luft nach oben", räumt Sascha Rath, der stellvertretende Anstaltsleiter, ein.
Ein ähnliches Bild in den Gefängnissen im oberpfälzischen Amberg und im oberfränkischen Bamberg: In den vergangenen Jahren lag die Auslastung dort zwischen 95 und 100 Prozent - und zeitweise hatten die Anstaltsleitungen dort auch mit einer Überbelegung zu kämpfen.
Immer mehr zahlen Geldstrafen nicht
Ein weiterer Grund für die aktuelle Platznot in den bayerischen Gefängnissen ist die Tatsache, dass immer mehr Menschen ihre Geldstrafen nicht zahlen können oder wollen und stattdessen eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Auch hier trifft das Problem viele Flüchtlinge, die wegen Verstößen gegen das Ausländerrecht wie illegale Grenzübertritte verurteilt werden und ihre Geldstrafen mangels finanzieller Rücklagen notgedrungen absitzen müssen.
Außerdem verbüßt eine steigende Zahl von notorischen Schwarzfahrern Ersatzfreiheitsstrafen und verursacht dadurch enorme Kosten. Mehrere Bundesländer wollen deshalb, dass das "Erschleichen von Beförderungsleistungen" juristisch künftig als Ordnungswidrigkeit eingestuft wird.
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