FDP-Abgeordnete Hessel: Scholz war nie wirklich Finanzminister

Nürnberg - Der Finanzausschuss hörte SPD-Finanzminister Olaf Scholz zu Unstimmigkeiten in der Anti-Geldwäsche-Einheit des Zolls an. War er glaubwürdig? Die Nürnberger Abgeordnete Katja Hessel, die dem Ausschuss vorsitzt, spricht über ihre Wahrnehmung.

Die Nürnberger FDP-Abgeordnete Katja Hessel ist seit März 2020 die Vorsitzende des Finanzausschusses im Bundestag. Im Interview berichtet sie, wie sich Finanzminister Olaf Scholz bei der Fragestunde rund um die Ermittlungen gegen die Anti-Geldwäsche-Einheit des Zolls (FIU) geschlagen hat.

Frau Hessel, wie haben Sie Olaf Scholz im Finanzausschuss wahrgenommen?

Ich war erstmal überrascht, dass er persönlich erschienen ist. Eigentlich wollte er seine Aussage per Videoschalte machen. Olaf Scholz wirkte sehr aufgeräumt, aber man sieht ihm ja grundsätzlich nicht an, was in ihm vorgeht. Es kam mir aber so vor, als sei er erleichtert gewesen, als es vorbei war.

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nordbayern.de

7.12.2021, 13:01 Uhr Bundeskanzler

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Halten Sie seine Aussagen für valide?

Das was er gesagt hat, hatte natürlich Hand und Fuß und das glaube ich ihm auch. Es ist halt die Frage, was er nicht gesagt hat. In einem sehr langen Eingangsstatement hat er noch mal berichtet, was in der FIU gemacht wurde. Aber immer wenn es spannend wurde, durfte er wegen laufender Ermittlungen nichts sagen. Überraschend fand ich, dass Scholz es in seinen vier Jahren Amtszeit nicht geschafft hat, die Behörde in Köln zu besuchen und deren Leiter kennenzulernen. Das finde ich erschreckend.

Haben Sie eine Vermutung, warum Scholz das nicht gemacht hat?

Er war nie wirklich Finanzminister, er war Vize-Kanzler. Ich hatte schon immer den Eindruck, dass er das Ministerium vor sich hinlaufen lässt und an seine Staatssekretäre delegiert. Aber egal, ob man jetzt nur die Rechts- oder Fachaussicht hat, die FIU ist dem Finanzministerium unterstellt, und da schaue ich mir doch als Minister an, wer da vorne dran sitzt - vor allem wenn die Behörde Ärger hat. Auch andere haben sich während Corona per Videokonferenz kennengelernt.

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Unternimmt er genug gegen Geldwäsche und ist er seiner Verantwortung als Minister gerecht geworden?

Nein, er hat nicht genug getan. Es wird seit vier Jahren, also seit ich im Finanzausschuss bin, erzählt, dass es an der FIU hakt, und wir kommen da auf keinen besseren Weg.

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Sehen Sie noch Aufklärungsbedarf bei CumEx, Wirecard, Scholz und die Warburg Bank?

Ja, es kommt ja immer wieder etwas hoch, und so ganz transparent ist das alles nicht. Ich kann mich nicht auf der einen Seite hinstellen und sagen, das alles sei transparent, und auf der anderen Seite sagen, das ist ein Steuergeheimnis, dazu sage ich nicht mehr. Oder im schlimmsten Fall: Ich erinnere mich nicht. Aufklärung ist etwas anders.