Grüne wollen Inlandsflüge bis 2035 überflüssig machen

Berlin - Die Grünen wollen das Bahnfahren in den nächsten 25 Jahren so attraktiv machen, dass sich Inlandsflüge nicht mehr lohnen. "Bis 2035 wollen wir Inlandsflüge weitestgehend obsolet machen", heißt es in einem Autorenpapier aus der Grünen-Bundestagsfraktion, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Die Bahn soll demnach jährlich drei Milliarden Euro bekommen, um das Schienennetz auszubauen und schneller zu machen. Ziel müsse sein, die Fahrzeit zwischen möglichst vielen Orten im Inland und ins benachbarte Ausland auf "maximal vier Stunden" zu senken. Konkret nennen die Autoren die Verbindungen zwischen Köln und Düsseldorf
nach Berlin, Hamburg oder in Richtung München sowie die Strecke Frankfurt/Berlin. In dem Papier wird zudem eine "schrittweise Einführung der Kerosinsteuer für Inlandsflüge" vorgeschlagen. Diese müsse schrittweise an den Steuersatz für Benzin angeglichen werden, aktuell 65 Cent je Liter.

Mehrwertsteuer soll sinken

Bei der Bahn solle dagegen die Mehrwertsteuer von 19 auf sieben Prozent sinken. "Es kann nicht sein, dass das Flugzeug als klimaschädlichster Verkehrsträger noch immer mit Milliardenbeträgen subventioniert wird, während die umweltfreundliche Bahn chronisch unterfinanziert ist", sagte Daniela Wagner, eine der Autorinnen des Papiers, der "Süddeutschen Zeitung".

2018 flogen laut Statistischem Bundesamt 23,5 Millionen Passagiere im Inland. 2017 waren es 23,7 Millionen, das macht ein Minus von 0,8 Prozent.

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat unterdessen seine Zustimmung für einen CO2-Preis an konkreten finanzielle Entlastungen für Unternehmen und Bürger geknüpft.