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Grünen-Sprecherin will stärkere Beobachtung von Corona-Leugnern

In der Szene findet ihrer Meinung nach eine starke Radikalisierung statt - 05.04.2021 14:57 Uhr

Die bisherigen Maßnahmen hält Katharina Schulze nicht für ausreichend.

17.02.2021 © Tobias Hase, dpa


Die Sprecherin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, fordert eine stärkere Beobachtung der Corona-Leugner-Szene. Die im März bekannt gewordene Beobachtung von Teilen der sogenannten Querdenker-Bewegung durch den bayerischen Verfassungsschutz gehe "noch lange nicht weit genug", sagte sie am Montag. Die bayerischen Sicherheitsbehörden hätten keinen ausreichenden Überblick über Straf- und Gewalttaten im Zusammenhang mit den Corona-Protesten.

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Nach der Absage einer Groß-Demo von Querdenken haben sich am Sonntagnachmittag mehrere hundert Corona-Leugner in der Nürnberger Innenstadt versammelt. Die Polizei überwachte den Protest, griff aber nicht ein. Auch eine Gegen-Kundgebung formierte sich. Die Spontanversammlung "Pro Infektionsschutzmaßnahmen" wurde von der Polizei  genehmigt und einem separaten Platz zugewiesen.


Die bisherigen Erkenntnisse der Behörden zeigten, dass sich Mitglieder der Corona-Leugner-Bewegung zunehmend mit demokratiefeindlichen Gruppierungen vermischten, heißt es in der Mitteilung. "Hier müssen Erkenntnislücken schnell geschlossen, Verbindungen dringend aufgedeckt und Vorfälle systematisch erfasst und geahndet werden."

Der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage Schulzes zufolge haben seit Mai vergangenen Jahres an mindestens 72 Protestveranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmen in Bayern Rechtsextremisten oder sogenannte Reichsbürger teilgenommen oder haben sie sogar organisiert. "Jede Demokratin und jeder Demokrat muss sich klarmachen, mit wem er oder sie auf die Straße geht", sagte die Grünen-Sprecherin. "Hier findet eindeutig eine Radikalisierung statt, die uns große Sorgen macht!"

dpa

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