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Kommentar: Boris Johnson ist nicht Churchill

Britischer Premier setzt auf Neuwahlen - und spielt damit vabanque - 04.09.2019 11:24 Uhr

Die Gegner eines ungeordneten EU-Austritts haben Boris Johnson eine empfindliche Niederlage zugefügt. © Jessica Taylor, dpa


Sein großes Vorbild ist Winston S. Churchill, der legendäre britische Premier, der alle Kräfte ballte, um Nazi-Deutschland zu besiegen. Boris Johnson schrieb eine Biografie über Churchill.
Und nun? Warf er in jener turbulenten Parlaments-Nacht vom Dienstag dessen Enkel Nicholas Soames zusammen mit weiteren 20 sehr prominenten Tory-Abgeordneten aus der Fraktion. Warum? Weil sie es wagten, dem Crashkurs Johnsons zu widersprechen.

Johnson will offenbar den No-Deal-Brexit, den harten Brexit ohne ein Abkommen mit der EU, auf Biegen und Brechen zum 31. Oktober durchsetzen. Aber wie? Eine Mehrheit hat er dafür nun nicht mehr, die neue Mehrheit könnte ihn zu einem Kurs zwingen, den er partout nicht einschlagen will: neue Ansätze für Verhandlungen, für einen Deal. Die sind aber nicht in Sicht, die EU bleibt hart.

Daher setzt Johnson auf Neuwahlen Mitte Oktober, um an seinem Plan festhalten zu können. Er spielt vabanque. Denn viele Briten sind empört über seinen "coup", seinen Staatsstreich - bekanntlich hat er das Parlament in die Zwangspause geschickt, legitim, aber nicht sehr demokratisch. Was, wenn bei Neuwahlen die angesichts des Chaos im Lande aufstrebende Hardcore-Brexit-Partei von Nigel Farage gewinnt?

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Wir erleben den Absturz der ältesten repräsentativen Demokratie Europas. Es ist ein durch ihre maßgeblichen Akteure selbst herbeigeführter Absturz. Fahrlässig, teils frohen Muts ließen sie sich auf das Manöver "Brexit" ein. Erinnern Sie sich noch? David Cameron, der den Weg zum Brexit einschlug, pfiff nach dem hauchdünnen "Ja" der Briten zu seinem Abschied aus Downing Street Nr.10 fröhlich ein Liedchen. Es folgte Theresa May, stets getrieben vor allem von Boris Johnson. Gestern nacht wurde sie fotografiert - mit einem gelösten, fröhlichen Lachen im Gesicht, wie sie es während ihrer desaströsen Amtszeit nie gezeigt hat: Schadenfreude über Johnsons Debakel, offensichtlich.

Und Jacob Rees-Moog, ultrakonservativer Verfechter eines harten Brexit und immerhin Vorsitzender des Unterhauses? Er tat gestern Abend so, als halte er ein Nickerchen auf den Abgeordnetenbänken, legte sich dort flach. Eine Verhöhnung des Parlaments in einer seiner dramatischsten Stunden, in denen das Unterhaus immerhin zeigte, dass doch noch Leben und demokratischer Kampfgeist in ihm steckt.

Die Brexit-Verfechter bei den Tories sind drauf und dran, Großbritannien klein zu machen. Die ersten wirtschaftlichen Folgen sind spürbar - nicht allerdings für die oft schwerreichen Anhänger eines harten Brexit wie etwa Rees-Moog. Und es ist kein guter Ausweg in Sicht. Auch, aber keineswegs nur wegen Boris Johnson, dem Möchtegern-Churchill.

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