Kurioser Fehler: Altmaier stimmt gegen eigene Regierung

Als einziges Mitglied seiner Fraktion und der Bundesregierung hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier für die Patentfreigabe bei Impfstoffen gestimmt - offenbar aus Versehen.

Damit verstieß der CDU-Politiker gegen eine ausdrückliche Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses. Wie Altmaier im Nachgang des Vorfalls via Twitter mitteilte, handelte es sich dabei um ein Versehen. "Richtigstellung: Es handelt sich offenbar um einen Irrtum. Ich teile in dieser Frage die einhellige Haltung meiner Fraktion", schrieb der Bundeswirtschaftsminister auf Twitter.

Falsche Karte eingeworfen?

Anträge der Linken lehne er grundsätzlich ab. "Möglicherweise habe ich eine falsche Karte in die Urne geworfen", schrieb Altmaier weiter. Er werde den Vorgang klären, ließ er wissen.

7 Bilder

Politik

25.4.2021, 06:00 Uhr

Corona-Bonus, Mindestlohn und WhatsApp: Diese Dinge ändern sich im Mai