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Donnerstag, 28.05.2020

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Landkreise stellen sich auf Steuereinbußen in Milliardenhöhe ein

"Wir müssen uns fragen, wo auch jeder Einzelne selbst wieder mehr tun muss" - vor 5 Stunden

+++ Allein bei den Gewerbesteuereinnahmen der bayerischen Landkreise gehe es voraussichtlich um Einbrüche von rund 20 bis 25 Prozent, sagte Präsident Christian Bernreiter (CSU). Das Finanzministerium rechne zudem mit Steuerausfällen von 5,5 Milliarden Euro, die sich im nächsten Jahr bei den Leistungen aus dem Finanzausgleich auch in den Kommunen bemerkbar machen werden. Damit fehlten den Kommunen voraussichtlich rund 700 Millionen Euro. "Das sind schon Dimensionen, die da vor uns stehen", sagte Bernreiter.

+++ "Wir müssen uns fragen, wo auch jeder Einzelne selbst wieder mehr tun muss", so der Präsident des Landkreistags weiter. Denn zugleich seien steigende Ausgaben zu erwarten. Es werde mehr Menschen geben, die Anspruch auf Hartz IV haben. Die Kernfrage werde in Zukunft sein, was man sich alles leisten wolle und was man sich alles leisten könne.

+++ Bund und Länder haben sich grundsätzlich darauf verständigt, dass die Kontaktbeschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie bis zum 29. Juni verlängert werden. Dazu gehört, dass sich maximal zehn Menschen oder Angehörige zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin und Thüringen erfuhr.

+++ Der weitere Plan für Bayern sind folgendermaßen aus: Ab 8. Juni dürfen Freibäder und Fitnessstudios wieder öffnen. Ab dem 15. Juni dürfen zudem auch Theater, Konzertbetreiber und Kinos ihre Vorführungen wieder aufnehmen. Dies gab Ministerpräsident Markus Söder am Dienstag bekannt.

+++ Künftig soll es in Bayern auch eine 24-Stunden-Garantie für Tests geben. "Wer Symptome hat, bekommt eine 24-Stunde-Garantie für den Test und nach wiederum 24 Stunden soll das Ergebnis vorliegen", versprach Söder am Mittag. "Ohne Symptome soll künftig innerhalb von 48 Stunden ein Test erfolgen und das Ergebnis binnen einer Woche vorliegen."

+++ Derzeit sind 46.885 Coronavirus-Fälle in Bayern registriert, davon gelten 42.310 Personen inzwischen wieder als genesen. Mit oder an der Krankheit sind 2442 Menschen gestorben. Hier lesen Sie mehr über die Lage in der Region.

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