Leider verloren: Kein Franke folgt auf Guttenberg

NÜRNBERG - Kommt der neue Verteidigungsminister wie zu Guttenberg erneut aus Franken? Berlin hat sich dagegen entschieden. Wir möchten Ihnen trotzdem die drei heißesten Kandidaten aus Franken vorstellen, die auch das Zeug zum Verteidiungsminister gehabt hätten.

Business as usual, alles wie gehabt: Betont zurückhaltend tritt der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, am Dienstagvormittag vor die Presse, verkündet die Arbeitslosenzahlen für Februar, unspektakulär und unprätentiös, so wie jeden Monat. Und doch ist etwas anders: Dieser Auftritt könnte Weises letzter als BA-Chef gewesen sein – nämlich dann, wenn er tatsächlich nach Berlin berufen wird.

Die Chancen stehen gut: Mit dem System Bundeswehr ist der Reserve-Offizier bestens vertraut. Karl-Theodor zu Guttenberg höchstpersönlich hatte ihm daher 2010 die Leitung der Strukturkommission übertragen. Die notwendigen Voraussetzungen bringt der BA-Vorstandschef also sicherlich mit. Das findet auch sein Sprecher, John-Philip Hammersen. Allerdings führt er im Gespräch mit der NZ gleich mehrere Gründe an, die einer Nominierung eher im Weg stehen dürften: Weise ist kein Partei-Politiker, seine Erfahrung beschränkt sich in diesem Bereich auf Kommunalpolitik. „Die Kanzlerin müsste also einen Außenstehenden in das wichtige Amt holen - und ob sie das tut, ist fraglich.“ Bisher hat Weise, der vor seiner Berufung in den BA-Vorstand 2002 in verschiedenen Bereichen der Wirtschaft tätig war, den Wechsel in die aktive Politik von sich gewiesen. Noch im vergangenen Dezember sagte er zur NZ: „In einem politischen Amt würde ich mich nicht wohlfühlen“.

Seine bedächtige und vorsichtige Art scheint diesen Satz zu bestätigen: Allzu oft warnt der 59-Jährige vor plakativen Formulierungen diverser Politiker, die sich mit günstigen Arbeitsmarktstatistiken profilieren wollen. Ob er sich dann eben diesen parteitaktischen Spielen freiwillig unterwerfen will, ist unwahrscheinlich. Zumal er, wie Hammersen berichtet, die Spekulationen über seine Person erst einmal mit einem spitzbübischen Lachen quittiert hat. Was erschwerend hinzukommt: Weise hat (zumindest bisher) kein CSU-Parteibuch, sondern gehört den Christdemokraten an. Träte der gebürtige Hesse als Neu-Nürnberger jedoch in die CSU ein, würde sich das „Problem“ von selbst erledigen. Dem Koalitionsproporz folgend, sollte der neue Verteidigungsminister aus den Reihen der Christsozialen kommen. Falls dies nicht der Fall ist, muss ein CSU-Mann zum Ausgleich zumindest ein anderes Ressort bekommen: „Dafür müsste Kanzlerin Angela Merkel ihr Kabinett umbilden“, gibt BA-Sprecher Hammersen zu bedenken.

Auf Christian Schmidt treffen diese Vorbehalte nicht zu. Der Parlamentarische Verteidigungsstaatssekretär aus dem Wahlkreis Fürth gehört der CSU an und kann eine langjährige politische Karriere vorweisen. Zudem gilt der 52-Jährige als ausgewiesener Wehr-Experte mit internationalen Kontakten. Aus seinem Wahlkreisbüro wollte auf NZ-Anfrage die derzeitigen Gerüchte jedoch niemand kommentieren. Immerhin ist er als Staatssekretär quasi die rechte Hand des Verteidigungsministers und zur Loyalität verpflichtet.

Der Dritte im Bunde, der für den Posten im Gespräch ist, kommt ebenfalls aus Franken – aus Oberfranken: der CSU-Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk. Der 50-jährige Forchheimer, der den Wahlkreis Forchheim-Bayreuth vertritt, kennt sich als Major der Reserve in Sachen Bundeswehr aus. Zu möglichen Chancen will sich der Leiter des Wahlkreisbüros, Oliver Junk, gegenüber der NZ nicht äußern: „Es werden so viele Namen genannt“, sagt er, „da wundert es mich fast schon, dass nicht alle CSU-Abgeordenten auf der Liste stehen.“