Merkel gibt bekannt: Mehrwertsteuersenkung läuft zum Jahresende aus

2.11.2020, 15:22 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach heute in einer Pressekonferenz zu den neuen Maßnahmen. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach heute in einer Pressekonferenz zu den neuen Maßnahmen.  © ODD ANDERSEN, AFP

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einer Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung über das Jahresende hinaus eine Absage erteilt. Die Mehrwertsteuersenkung laufe automatisch aus, sagte Merkel am Montag in Berlin. Seit Juli gelten für ein halbes Jahr niedrigere Steuersätze: 16 statt 19 Prozent beziehungsweise 5 statt 7 Prozent. Damit wollte die Bundesregierung in der Corona-Krise den Konsum ankurbeln.


+++ Alle Entwicklungen rund um Corona, finden Sie in unserem Liveticker +++


Merkel rief die Menschen in Deutschland bei der Pressekonferenz zudem dazu auf, die neuen Regeln zu befolgen. "Ob diese große gemeinsame Kraftanstrengung etwas bringt im Monat November, das hängt nicht nur von den Regeln ab, sondern vor allem auch davon, ob diese Regeln befolgt werden. Jeder und jede hat es in der Hand, diesen November zu unserem gemeinsamen Erfolg zu machen, zu einem Wendepunkt wieder zurück zu einer Verfolgbarkeit der Pandemie."

In ganz Deutschland hat am Montag ein vierwöchiger Teil-Lockdown begonnen, der die zweite Corona-Welle brechen soll. Seit Mitternacht gilt in allen Bundesländern, dass Hotels und Restaurants, Kinos, Museen und Theater sowie andere Freizeiteinrichtungen weitestgehend geschlossen sind. Auch für persönliche Treffen gelten strengere Regeln: In den meisten Bundesländern dürfen nur noch zwei Haushalte zusammenkommen - teils gilt das sogar für Treffen im privaten Raum. Kitas, Schulen und Geschäfte bleiben im Gegensatz zum ersten Herunterfahren des öffentlichen Lebens im Frühjahr diesmal geöffnet.