Kommentar

Nachtarbeit, nein danke! Gute Vorzeichen für Verhandlungen der Ampel-Koalition

SamSon: Harald Baumer
Harald Baumer

Berlin-Korrespondent der NN

E-Mail zur Autorenseite

24.10.2021, 14:25 Uhr
Er soll Regierungschef einer Ampel-Koalition werden: Olaf Scholz

Er soll Regierungschef einer Ampel-Koalition werden: Olaf Scholz © Britta Pedersen, dpa

Alles, was bisher geschehen ist, war nur das Vorspiel. In den nächsten Tagen aber wird es ernst. Wenn die 22 Arbeitsgruppen der künftigen Ampel-Koalition mit ihren Verhandlungen beginnen, dann reichen Wohlfühl-Formulierungen wie im Sondierungspapier nicht mehr aus.

Konkret: Wie werden die geplanten, milliardenschweren zusätzlichen Ausgaben des Bundes finanziert, obwohl man doch die Steuern nicht erhöhen und die Schuldenbremse einhalten will? Mit welchen Methoden sind die Klimaziele zu erreichen? Was haben wir konkret darunter zu verstehen, dass der Wohnungsbau deutlich vorangetrieben werden soll?

In zwei Punkten haben die Ampel-Unterhändler schon mal überzeugt. Dabei geht es nicht um Inhalte, sondern um Formalia. Aber auch die sind wichtig. Erstens: Sie plauderten bisher nichts aus, wahrten also die Vertraulichkeit. Zweitens: Sie wollen nicht am Wochenende und schon gar nicht in der Nacht verhandeln, wo selten etwas Vernünftiges herauskommt. Das alles hat die GroKo nicht beherzigt, was ihrer Politik manchmal auch anzumerken war.

Keine Kommentare