Neue SPD-Spitze ohne Scholz: GroKo in akuter Gefahr

Nürnberg - Das ist wirklich eine faustdicke Überraschung. Nicht der Parteipromi Olaf Scholz soll nach dem Wunsch der Basis gemeinsam mit seiner Mitbewerberin Klara Geywitz neuer SPD-Vorsitzender werden, sondern das Duo Norbert Walter Borjans und Saskia Esken. Unter den politischen Beobachtern in Berlin hat kaum jemand damit gerechnet. Ein Kommentar von NN-Korrespondent Harald Baumer.

Für die GroKo ist das eine ganz schlechte Nachricht, denn das Sieger-Duo (insbesondere die Parteilinke Saskia Esken) hat mehrfach eindeutig geäußert, dass man längst nicht mit den Ergebnissen der amtierenden Bundesregierung zufrieden sei. Dass man noch viel mehr erreichen wolle, ob nun beim Klimaschutz, bei der Grundrente oder bei der neu zu schaffenden Grundsicherung für Kinder. Doch all das wird mit der Union nicht zu machen sein.

Es kann also durchaus passieren, dass schon wenige Wochen nach der Wahl der neuen SPD-Chefetage die Dinge eskalieren. Walter-Borjans und Esken müssen ja schließlich ihren Unterstützern etwas vorweisen. Sie werden deswegen inhaltliche Forderungen aufstellen, die für CDU und CSU inakzeptabel sind. Man darf ja nicht vergessen, dass nicht etwa die SPD zahlenmäßig die starke Kraft innerhalb dieser Regierung ist, sondern die Union. Und die wird sich Forderungen nicht gefallen lassen, die weit über die Inhalte des Koalitionsvertrages hinausgehen.

Rettung für die Partei

Und was bedeutet das Ergebnis für die SPD selbst? Sie bewegt sich klar in Richtung eines linkeren Kurses. Das könnte langfristig vielleicht sogar die Rettung für die Partei sein, denn als Regierungspartei innerhalb der GroKo hat sie seit vielen Jahren nur Verluste eingefahren. Es wäre durchaus vorstellbar, dass sich eine klar links positionierte Sozialdemokratie wieder in Richtung der 20-Prozent-Marke stabilisiert.

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Franken

28.10.2019, 06:00 Uhr

Wahl der Doppelspitze: Das sagen die SPD-Politiker aus der Region

Auf dem Wege dorthin wird sie – der hohe Preis dafür – viele „Realos“ innerhalb der Partei verlieren, die Vertreter des alten Schröder-Flügels. Aber die haben ohnehin schon lange angefangen, sich von der SPD abzuwenden. Man darf nicht vergessen, dass knapp die Hälfte der Teilnehmer des Basisentscheids der Meinung waren, Scholz/Geywitz wäre das bessere Duo.

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Scholz fällt durch: Esken und Walter-Borjans führen nun die SPD

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Wir sollten uns also darauf einstellen, dass die GroKo nicht bis zum Jahr 2021 hält. Und ein Olaf Scholz muss sich fragen lassen, ob er allen Ernstes weiterhin der wichtigste SPD-Politiker der Republik und Vizekanzler bleiben kann, nachdem er offensichtlich über keine Mehrheit innerhalb seiner Partei verfügt.