SPD nennt ihren Favoriten

Parlamentspräsident gesucht: Wer wird Wolfgang Schäuble folgen?

SamSon: Harald Baumer
Harald Baumer

Berlin-Korrespondent der NN

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18.10.2021, 05:58 Uhr
Rolf Mützenich (rechts): Wird er neuer Parlamentspräsident?

Rolf Mützenich (rechts): Wird er neuer Parlamentspräsident? © Michael Kappeler, dpa

Am 26. Oktober findet die konstituierende Sitzung des Bundestages statt. Bis dahin muss sich die SPD entschieden haben, wer für sie das Amt der Parlamentspräsidenten oder der Parlamentspräsidentin übernimmt. Denn dieser Posten steht der stärksten Fraktion zu. Parteichef Norbert Walter-Borjans hat nun ausdrücklich den Namen eines Favoriten genannt.

"Es gibt eine Reihe von geeigneten Frauen und Männern in der SPD-Fraktion, angefangen bei unserem Fraktionschef Rolf Mützenich", sagte der Vorsitzende der Wochenzeitung Bild am Sonntag. Dem 62-jährigen Rheinländer Mützenich wird schon länger unterstellt, dass er Interesse an dem Amt haben könnte. Schon Anfang Oktober hatte er gesagt, es ehre ihn, dass er im Gespräch sei.

Allerdings könnten die Sozialdemokraten ein Problem mit der selbst propagierten Geschlechterparität, wenn der bisherige Fraktionschef an die Spitze des Bundestages wechseln würde. Denn mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz und Mützenich würden drei SPD-Männer die wichtigsten Rollen im politischen Berlin einnehmen.

"Verantwortungsvoll umgehen"

Parteichef Walter-Borjans hält das offensichtlich nicht für ein Hindernis. "Die drei Ämter hängen nicht miteinander zusammen", sagte er. Die SPD werde "damit verantwortungsvoll umgehen". Der nächsthöhere, sehr einflussreiche Posten, den die Sozialdemokraten zu vergeben hätte, wäre im Falle eines Wechsels von Mützenich der Fraktionsvorsitz.

Der Inhaber dieses Amtes tritt zwar öffentlich nicht so stark in Erscheinung, hat aber größte Bedeutung für die Arbeit der Regierung. Gerade bei der ersten Dreier-Koalition seit Jahrzehnten dürfte es enormen parlamentarischen Absprachebedarf geben, der wiederum im Wesentlichen über die Fraktionsspitze läuft.

Der bisherige Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (79) hätte gerne weitergemacht, musste sich aber angesichts der Ergebnisse schon am Wahlabend davon verabschieden. Inzwischen hat er angekündigt, künftig keine führende Rolle mehr in der CDU spielen zu wollen.

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