"Ein Knochenjob"

Parteivorsitz: Deshalb könnten Habeck und Baerbock bald zurücktreten

27.10.2021, 12:10 Uhr
Ein Ministerposten ist mit dem Amt des Parteivorsitzenden für Annalena Baerbock und Robert Habeck nicht vereinbar.

Ein Ministerposten ist mit dem Amt des Parteivorsitzenden für Annalena Baerbock und Robert Habeck nicht vereinbar. © Chris Emil Janssen via www.imago-images.de, imago images/Chris Emil Janßen

Er gilt als gesetzt für ein Ministeramt: Robert Habeck könnte in der neuen Bundesregierung - sofern SPD, FDP und seine Partei die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abschließen - beispielsweise Finanzminister oder Chef eines Ministeriums für Klimaschutz werden. Das bliebe jedoch innerhalb der Partei nicht ohne Folgen – weder bei Habeck noch bei seiner Co-Vorsitzenden Annalena Baerbock.

Für "nicht vereinbar" hält der 52-Jährige einerseits das Arbeitspensum als Parteivorsitzender mit dem Arbeitspensum eines Ministers, und andererseits die gleichzeitige Ausübung beider Ämter mit der Parteikultur. Das erklärte er am Dienstag gegenüber dem Sender Phoenix. In einer Partei wie der seinen sei die Rolle des Vorsitzenden "ein Knochenjob" – und keinesfalls ein "repräsentatives Amt".

Auch die Parteisatzung verbietet es Mitgliedern des Bundesvorstands, langfristig zugleich Regierungsmitglieder zu sein. Konkret heißt das: Spätestens nach einer Übergangsphase von acht Monaten müssten die Betroffenen, in diesem Fall beispielsweise Habeck oder Baerbock, eines der beiden Ämter niederlegen.