Pressekonferenz nach Kabinettssitzung: Darüber spricht Söder heute
26.5.2020, 11:02 Uhr
Seit zehn Uhr tagt im Bayerischen Landtag bereits das Kabinett. Der Schwerpunkt der Debatte dürften wohl die Corona-bedingten Beschränkungen sein und die Frage, welche Lockerungen bald in Kraft treten.
Aktuell gilt in ganz Bayern weiter eine Maskenpflicht im Fernverkehr, im Nahverkehr sowie in allen Geschäften. Seit kurzem dürfen in Bayern zudem die Restaurants und Gaststätten wieder öffnen. Erst war nur die Bewirtung im Außenbereich erlaubt, seit Montag dürfen Gäste mit Abstand auch wieder innen sitzen.
In der heutigen Besprechung des Kabinetts soll es unter anderem über die Frage nach regelmäßigen Reihentests für Mitarbeiter von Sozialberufen gehen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte in den vergangenen Tagen bereits angekündigt, die Testkapazitäten landesweit ausweiten und beschleunigen zu wollen. Priorität soll dabei das Personal in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen haben. Aber auch bei den sukzessive immer stärker öffnenden Kindergärten und Schulen soll es für das Personal deutlich mehr freiwillige Tests und auch schneller vorliegende Testergebnisse geben.
Möglicherweise wird Söder heute auch schon Neuigkeiten zur potenziellen Öffnung von Schwimm- und Freibädern verkünden: Ab der zweiten Pfingstwoche, also dem 8. Juni 2020, kann er sich offenbar vorstellen, Freibäder und Außenanlagen von Schwimmbädern oder Thermen wieder zu öffnen. "Alles mit Hygiene, alles mit einer begrenzten Anzahl an Personen", sagte er vor wenigen Tagen. Diesen Vorschlag müssen allerdings noch die Freien Wähler zustimmen.
Bekannt geben könnte Söder auch, ob es weitere Lockerungen hinsichtlich der Kontaktbeschränkungen geben wird. Wahrscheinlich ist jedoch, dass diese im Freistaat bleiben, wie bislang. So hatte Söder im ARD extra zur Corona-Lage dringend davon abgeraten, beim Infektionsschutz nur noch auf die Eigenverantwortung der Bürger zu setzen. Wenn die Corona-Maßnahmen jetzt abgeschafft würden, seien die Menschen dem Virus "schutzlos ausgeliefert", warnte er. Am Wochenende hatte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) angekündigt, den allgemeinen Lockdown beenden und künftig auf landesweite Corona-Schutzvorschriften verzichten zu wollen.
Das Kabinett wird sich außerdem erneut über die Perspektiven für die Bereiche Kunst und Kultur in der Krise beraten. Künstler und auch die Kultureinrichtungen haben besonders zu kämpfen, da Staatshilfen oft an ihnen vorbeigehen. Bei vielen Künstlern wächst der Frust, sie fordern längst einen eigenen Kulturrettungsschirm.
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